Ausstand (Pfändungsverfahren)

Sachverhalt

Der Beschwerdeführer führte vor dem Obergericht Schaffhausen mehrere Beschwerden im Zusammenhang mit Pfändungen und daraus resultierenden Verlustscheinen. In diesen Verfahren stellte er ein Ausstandsgesuch gegen die zuständige Oberrichterin Dolge und den leitenden Gerichtsschreiber Honegger, das vom Obergericht abgewiesen wurde. Dagegen gelangte er mit Beschwerde an das Bundesgericht und machte insbesondere Befangenheit wegen verschiedener Verfahrenshandlungen im Pfändungskontext geltend.

Erwägungen

Das Bundesgericht hielt fest, dass die Beschwerde in Zivilsachen zulässig sei, die Eingabe aber den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG und für Verfassungsrügen dem strengen Rügeprinzip von Art. 106 Abs. 2 BGG genügen müsse. Es verneinte einen Ausstandsgrund sowohl hinsichtlich der Beurteilung des Ausstandsgesuchs durch ein anderes Mitglied desselben Obergerichts als auch hinsichtlich der beanstandeten Verfahrenshandlungen, weil weder die Fristansetzungen noch die Zustellungspraxis, die Ablehnung der aufschiebenden Wirkung, die Weiterführung des Verfahrens trotz Ausstandsgesuch oder die Zusammenarbeit zwischen Richterin und Gerichtsschreiber objektiv den Anschein der Befangenheit begründeten. Soweit der Beschwerdeführer Gehörsverletzungen, ungenügende Begründung, fehlende Verhandlung oder eine Gesamtwürdigung seiner Vorwürfe geltend machte, setzte er sich nach Auffassung des Bundesgerichts nicht hinreichend mit den tragenden Erwägungen der Vorinstanz auseinander oder brachte unzulässige neue Vorbringen vor. Auch ein gegen die betroffenen Gerichtspersonen gestellter Strafantrag und behauptete Rechtsverletzungen bei der Pfändung durch das Betreibungsamt vermochten keinen Ausstandsgrund zu begründen.

Entscheid

Die Beschwerde wurde abgewiesen, soweit darauf einzutreten war. Damit blieb die Abweisung des Ausstandsgesuchs gegen die Oberrichterin und den Gerichtsschreiber bestehen.