Landesverweisung; Ausschreibung im SIS

Sachverhalt

Der türkische Beschwerdeführer wurde vom Obergericht Solothurn unter anderem wegen Diebstahls in Verbindung mit Hausfriedensbruch, Fahrens in fahrunfähigem Zustand und weiterer Delikte zu einer Freiheitsstrafe von 14 Monaten sowie zu einer Landesverweisung von sechs Jahren mit Ausschreibung im SIS verurteilt. Vor Bundesgericht verlangte er, auf die Landesverweisung zu verzichten, eventualiter die Sache zur neuen Beurteilung zurückzuweisen, und bestritt auch die SIS-Ausschreibung.

Erwägungen

Das Bundesgericht hielt fest, dass bei einer Verurteilung wegen Diebstahls in Verbindung mit Hausfriedensbruch die obligatorische Landesverweisung nach Art. 66a Abs. 1 lit. d StGB grundsätzlich gegeben ist und davon nur bei einem schweren persönlichen Härtefall im Sinn von Art. 66a Abs. 2 StGB abgesehen werden kann. Einen solchen Härtefall verneinte es, weil der Beschwerdeführer erst seit knapp sechs Jahren in der Schweiz lebt, keine von Art. 8 EMRK geschützte Kernfamilie hier hat, beruflich, wirtschaftlich und sozial kaum integriert ist und in der Türkei über Sprachkenntnisse, familiäre Kontakte und zumutbare Reintegrationsmöglichkeiten verfügt; auch sein Gesundheitszustand stehe der Wegweisung nicht entgegen. Ebenso bestätigte das Bundesgericht die Ausschreibung im SIS, da eine individuelle Beurteilung vorgenommen wurde, die zugrunde liegenden Delikte mit Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr bedroht sind und die Vorinstanz eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ohne Bundesrechtsverletzung bejahen durfte.

Entscheid

Die Beschwerde wurde abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden konnte. Die Landesverweisung für sechs Jahre und deren Ausschreibung im SIS wurden bestätigt.