Ausstand

Sachverhalt

Gegen den Beschwerdeführer ist vor dem Bezirksgericht Rheinfelden ein Strafverfahren wegen Entführung hängig. Nachdem der Gerichtspräsident den beantragten Wechsel der amtlichen Verteidigung und die Verschiebung der Hauptverhandlung abgelehnt hatte, stellte der Beschwerdeführer ein Ausstandsbegehren gegen ihn. Das Obergericht des Kantons Aargau wies das Ausstandsbegehren ab, worauf der Beschwerdeführer ans Bundesgericht gelangte.

Erwägungen

Das Bundesgericht hielt fest, dass ein Ausstandsgesuch die behaupteten Tatsachen sofort und im Gesuch selbst glaubhaft machen muss; das Replikrecht dient nicht dazu, das Gesuch nachträglich zu ergänzen oder neue Tatsachen einzubringen. Die Vorinstanz verletzte Art. 58 Abs. 2 StPO und den Anspruch auf rechtliches Gehör nicht, indem sie keine ausdrückliche Stellungnahme des betroffenen Gerichtspräsidenten einholte, nachdem dieser das Gesuch weitergeleitet hatte. Materielle oder prozessuale Fehler einer Gerichtsperson begründen grundsätzlich keinen Ausstandsgrund, sondern sind mit den vorgesehenen Rechtsmitteln anzufechten. Selbst wenn die Verfügung zur amtlichen Verteidigung fehlerhaft gewesen sein sollte, läge darin weder ein besonders krasser noch ein wiederholter Fehler, der objektiv auf fehlende Distanz oder Voreingenommenheit schliessen liesse.

Entscheid

Die Beschwerde wurde abgewiesen. Das Bundesgericht bestätigte, dass kein Ausstandsgrund gegen den Gerichtspräsidenten vorliegt.