Privat- & Wirtschaftsrecht

Bundesgericht: Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht

Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht gehört zum Bereich Privat- & Wirtschaftsrecht. Diese Übersicht sammelt aktuelle Bundesgerichtsentscheide aus diesem Rechtsgebiet und erklärt ihre wesentlichen Fragen in verständlicher deutscher Kurzform.

Aktuelle Entscheide aus diesem Rechtsgebiet

BVGer B-3462/2025

B-3462/202523.09.2026Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht
Sachverhalt: Die fenaco Genossenschaft meldete beim IGE eine dreidimensionale Marke für alkoholfreie, kohlensäurehaltige Wässer mit Zitronenzusatz an, bestehend aus einer grünen Flasche mit gelber Etikette, gelbem Versch…

BVGer B-9303/2025

B-9303/202509.09.2026Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin zweier älterer Schweizer Wortmarken «JO MALONE» für Waren der Klassen 3, 4, 5, 11, 16 und 18 sowie Dienstleistungen der Klasse 42. Die Beschwerdegegnerin liess die Wort-/…