Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung

Bundesgericht: Schiedsgerichtsbarkeit

Schiedsgerichtsbarkeit gehört zum Bereich Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung. Diese Übersicht sammelt aktuelle Bundesgerichtsentscheide aus diesem Rechtsgebiet und erklärt ihre wesentlichen Fragen in verständlicher deutscher Kurzform.

Aktuelle Entscheide aus diesem Rechtsgebiet

arbitrage interne,

4A_22/202604.05.2026Schiedsgerichtsbarkeit
Sachverhalt: Die Genfer Paritätische Kommission des Bauhauptgewerbes sanktionierte A.________ Sàrl nach einer Betriebskontrolle wegen zahlreicher Verstösse gegen den Landesmantelvertrag 2019-2022, insbesondere wegen Unte…

arbitrage international,

4A_648/202516.04.2026Schiedsgerichtsbarkeit
Sachverhalt: Zum Urteil 4A_648/2025 vom 16. April 2026 liegt im bereitgestellten Volltext kein Entscheidinhalt vor, sondern lediglich eine technische Fehlermeldung beim Abruf. Erkennbar ist einzig, dass es sich um eine A…

penalità,

4A_457/202507.05.2026Schiedsgerichtsbarkeit
Sachverhalt: Nach einer Betriebskontrolle vom 18. April 2024 eroeffnete die Paritaetische Kantonale Kommission der Gaertner ein Verfahren gegen A.________ wegen Verstoessen gegen den Gesamtarbeitsvertrag der Gaertner des…

Verfahren nach Art. 169 Aufsichtsverordnung; Anfechtungsobjekt der Beschwerde nach Art. 77 Abs. 1 lit. b BGG,

4A_80/202604.03.2026Schiedsgerichtsbarkeit
Sachverhalt: Die A. AG ist bei der B. AG rechtsschutzversichert und erhob Ansprüche nach Rückgabe zweier geleaster Fahrzeuge aufgrund von Kauf- und Leasingvertragsfolgen. B. AG beauftragte gemäss Art. 169 AVO einen Sc…

Internationale Schiedsgerichtsbarkeit; Beschwerderückzug,

4A_27/202613.04.2026Schiedsgerichtsbarkeit
Sachverhalt: Die A.________ AG und B.________ SE erhoben am 19. Januar 2026 Beschwerde in Zivilsachen gegen das Schiedsurteil vom 2. Dezember 2025. Nach Einladung zur Stellungnahme zogen sie ihre Beschwerde am 16. Februa…