Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung

Bundesgericht: Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Schuldbetreibungs- und Konkursrecht gehört zum Bereich Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung. Diese Übersicht sammelt aktuelle Bundesgerichtsentscheide aus diesem Rechtsgebiet und erklärt ihre wesentlichen Fragen in verständlicher deutscher Kurzform.

Aktuelle Entscheide aus diesem Rechtsgebiet

Definitive Rechtsöffnung,

4A_341/202628.07.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin focht vor Bundesgericht einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich an, mit dem ihre Beschwerde gegen einen Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichts Winterthur betreffend de…

Definitive Rechtsöffnung,

4D_66/202629.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Das Obergericht des Kantons Bern wies am 30. März 2026 die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen einen Rechtsöffnungsentscheid des Regionalgerichts Emmental-Oberaargau betreffend definitive Rechtsöffnung ab…

Definitive Rechtsöffnung,

4D_64/202629.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht beim Bundesgericht einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern an, das seine Beschwerde gegen einen Rechtsöffnungsentscheid des Regionalgerichts Emmental-Oberaargau abgewiese…

mainlevée définitive,

4D_174/202526.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Die Stadt Freiburg leitete gegen den Beschwerdeführer eine Betreibung für kommunale Steuerausstände der Jahre 2017 und 2010 ein. Die Erstinstanz erteilte die definitive Rechtsöffnung nur für 2017, verweigert…

Rechtsverzögerung

5A_679/202624.07.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Gegen den Beschwerdeführer lief beim Betreibungsamt Menziken eine Pfändung, wobei das Amt am 26. Februar 2026 das Existenzminimum neu berechnete. Nach teilweise erfolgloser Beschwerde an das Bezirksgericht K…

Pfändungsvollzug, Verlustschein

5A_697/202623.07.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer betrieb einen Schuldner für rund Fr. 31'368.--; nach dem Pfändungsvollzug und zusätzlichen Abklärungen des Betreibungsamts wurden keine pfändbaren Vermögenswerte festgestellt und ein Ver…

Öffentliche Bekanntmachung von Pfändungsanzeigen

5A_687/202622.07.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Das Betreibungsamt Bremgarten und Umgebung teilte dem Beschwerdeführer am 22. Januar 2026 mittels öffentlicher Bekanntmachung mit, dass am 31. Oktober 2025 in seiner Abwesenheit eine Pfändung zugunsten zweie…

Öffentliche Bekanntmachung von Zahlungsbefehlen

5A_686/202622.07.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Das Betreibungsamt Bremgarten und Umgebung veröffentlichte am 19. Januar 2026 zwölf gegen den Beschwerdeführer gerichtete Zahlungsbefehle öffentlich. Der Beschwerdeführer focht diese Bekanntmachung sowie die…

Definitive Rechtsöffnung,

4D_17/202629.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht vor dem Bundesgericht eine Verfügung des Kantonsgerichts Schwyz an, mit der dieses auf seine kantonale Beschwerde gegen die Erteilung der definitiven Rechtsöffnung nicht eingetrete…

plainte 17 LP

5A_580/202623.07.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: A.________ unterliegt mehreren Betreibungen; das Betreibungsamt Genf setzte die Lohnpfändung nach einer Einkommensminderung zunächst auf 2'200 Franken pro Monat fest und nahm sie in mehrere Pfändungsserien a…

notification d'un commandement de payer

5A_532/202623.07.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: A.________ erhob gegen einen Zahlungsbefehl des Betreibungsamts Jura-Nord vaudois Beschwerde, auf die die untere kantonale Aufsichtsbehörde nicht eintrat. Gegen diesen Nichteintretensentscheid gelangte sie a…

Negative Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG,

4F_15/202601.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Gesuchsteller erhob gegen die Gesuchsgegnerin eine negative Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG, die vom Kreisgericht St. Gallen abgewiesen wurde. Auf seine kantonale Beschwerde trat das Kantonsgerich…