Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung
Bundesgericht: Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht gehört zum Bereich Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung. Diese Übersicht sammelt aktuelle Bundesgerichtsentscheide aus diesem Rechtsgebiet und erklärt ihre wesentlichen Fragen in verständlicher deutscher Kurzform.
Aktuelle Entscheide aus diesem Rechtsgebiet
Fristerstreckung (Beschwerdeverfahren)
Sachverhalt: In mehreren gegen die Beschwerdeführerin geführten Betreibungen erliess das Betreibungsamt am 24. Februar 2025 Pfändungsurkunden, gegen welche sie betreibungsrechtliche Beschwerde erhob. Im obergerichtlichen…
Pfändung
Sachverhalt: Das Betreibungsamt Zürich 4 kündigte dem Beschwerdeführer eine Pfändung an und vollzog diese am 31. März 2026 während der Betreibungsferien im Amtslokal in dessen Beisein. Der Beschwerdeführer focht den Pfän…
Rechtsöffnung,
Sachverhalt: Das Bezirksgericht Appenzell I.Rh. erteilte der Schweizerischen Eidgenossenschaft in einer Betreibung gegen A.________ die definitive Rechtsöffnung für Fr. 644.05. Die Forderung stützte sich auf eine Ordnung…
Rechtsöffnung,
Sachverhalt: Das Bezirksgericht Appenzell I.Rh. erteilte dem Staat und den Gemeinden Appenzell I.Rh. in einer Betreibung gegen A.________ die definitive Rechtsöffnung für Fr. 409.20. Grundlage war eine Ordnungsbussenverf…
mainlevée provisoire,
Sachverhalt: In zwei Betreibungen auf Grundpfandverwertung erteilte die Friedensrichterin des Bezirks La Broye-Vully den Gläubigerin die provisorische Rechtsöffnung für insgesamt 547'600 Franken zuzüglich Zins sowie 1'19…
Rechtsöffnung,
Sachverhalt: Das Bezirksgericht Bülach erteilte dem Kanton B.________, der Stadt B.________ sowie zwei Kirchgemeinden in einer Betreibung gegen die A.________ GmbH die definitive Rechtsöffnung für Steuerforderungen. Das …
Rechtsöffnung,
Sachverhalt: Das Zivilgericht des Sensebezirks erteilte dem Staat Freiburg in einer Betreibung gegen A.________ die definitive Rechtsöffnung für Fr. 675.-- nebst Zins sowie für Betreibungs- und Gerichtskosten. Das Kanton…
Rechtsöffnung,
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht beim Kantonsgericht Basel-Landschaft einen erstinstanzlichen Entscheid betreffend definitive Rechtsöffnung an. Nachdem er den verlangten Kostenvorschuss von Fr. 750.-- nur teilweis…
Betreibungen, Requisition und Pfändung
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin wurde in mehreren Betreibungen durch ihre ehemalige Arbeitgeberin sowie die Zentrale Inkassostelle der Gerichte betrieben; zudem war eine Pfändung vollzogen worden, die später teilweis…
Definitive Rechtsöffnung,
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin focht beim Bundesgericht eine Präsidialverfügung des Obergerichts des Kantons Zug an, mit der auf ihre kantonale Beschwerde gegen einen Rechtsöffnungsentscheid nicht eingetreten worden…
Revision,
Sachverhalt: Dem Gesuchsteller war in einem Rechtsöffnungsverfahren des Kantons Aargau definitive Rechtsöffnung erteilt worden, nachdem seine Begehren um Sistierung wegen angeblicher Litispendenz erfolglos geblieben ware…
prononcé de faillite
Sachverhalt: Das Tribunal de première instance de Genève eröffnete auf Gesuch des Kantons Genf den Konkurs über die A.________ Sàrl in Liquidation. Die Gesellschaft focht das Konkursurteil beim Genfer Cour de justice erf…