Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung
Bundesgericht: Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht gehört zum Bereich Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung. Diese Übersicht sammelt aktuelle Bundesgerichtsentscheide aus diesem Rechtsgebiet und erklärt ihre wesentlichen Fragen in verständlicher deutscher Kurzform.
Aktuelle Entscheide aus diesem Rechtsgebiet
Feststellung der Nichtigkeit einer Betreibung
Sachverhalt: Die A.________ GmbH in Liquidation verlangte im Zusammenhang mit dem 2024 eröffneten Konkurs die Feststellung der Nichtigkeit der Betreibung, die der Konkurseröffnung zugrunde lag. Bezirksgericht und Oberger…
Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts 5A_296/2026 vom 21. April 2026
Sachverhalt: Über die A.________ GmbH in Liquidation wurde 2024 der Konkurs eröffnet; seither führt sie im Zusammenhang damit wiederholt Verfahren bis vor Bundesgericht. Nachdem das Obergericht des Kantons Thurgau eine B…
Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts 5A_1079/2025 vom 30. März 2026
Sachverhalt: Über die A.________ GmbH in Liquidation wurde 2024 der Konkurs eröffnet. Nachdem das Obergericht des Kantons Thurgau eine Beschwerde gegen das Konkursamt abgewiesen hatte, trat das Bundesgericht mit Urteil 5…
Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts 5A_1126/2025 vom 25. März 2026
Sachverhalt: Die A.________ GmbH in Liquidation focht seit der vom Obergericht des Kantons Thurgau neu eröffneten Konkurseröffnung wiederholt erfolglos verschiedene Entscheide bis vor Bundesgericht an und verlangte insbe…
Aufschiebende Wirkung (Pfändungsankündigung)
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht beim Obergericht des Kantons Bern eine Pfändungsankündigung in einer Betreibung an und ersuchte sinngemäss um aufschiebende Wirkung. Das Obergericht wies dieses Gesuch mit Verfügun…
mainlevée,
Sachverhalt: Die Tessiner Ausgleichskasse AHV/IV/EO leitete gegen A.________ eine Betreibung über 13'192.30 Franken gestützt auf eine Verfügung vom 17. Januar 2024 ein. Nach erhobenem Rechtsvorschlag verlangte sie defini…
plainte 17 LP (notification du commandement de payer)
Sachverhalt: In einer Betreibung gegen A.________ stellte das Betreibungsamt nach einem ersten Zahlungsbefehl vom 9. September 2025 wegen eines Fehlers bei der Bezeichnung des Forderungsgrundes einen zweiten Zahlungsbefe…
mainevée définitive,
Sachverhalt: In einer Betreibung vor dem Betreibungsamt des Bezirks Aigle erteilte die Friedensrichterin B.________ gegen A.________ die definitive Rechtsöffnung für Forderungen von 24'782.30 Franken nebst Zinsen sowie 1…
mainlevée définitive,
Sachverhalt: In einer Betreibung des Betreibungsamts des Bezirks Aigle gewährte die Friedensrichterin dem Gläubiger die definitive Rechtsöffnung für Forderungen aus einem nicht angefochtenen Steuerveranlagungsentscheid. …
mainlevée définitive,
Sachverhalt: In einer Betreibung des Betreibungsamts des Bezirks Aigle erteilte die Friedensrichterin B.________ gegen A.________ die definitive Rechtsöffnung für Forderungen aus einer Veranlagungsverfügung. Das Kantonsg…
mainlevée définitive,
Sachverhalt: In einer Betreibung des Betreibungsamts des Bezirks Aigle verlangte B.________ gegen A.________ die definitive Rechtsöffnung für 14'430.90 Franken zuzüglich Zins sowie 972.10 Franken. Die Friedensrichterin e…
mainlevée définitive,
Sachverhalt: In einer Betreibung des Betreibungsamts des Bezirks Aigle erteilte die Friedensrichterin B.________ gegen A.________ die definitive Rechtsöffnung für 13'116.95 Franken nebst Zins sowie für weitere 1'618.85 F…