Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung

Bundesgericht: Zivilprozess

Zivilprozess gehört zum Bereich Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung. Diese Übersicht sammelt aktuelle Bundesgerichtsentscheide aus diesem Rechtsgebiet und erklärt ihre wesentlichen Fragen in verständlicher deutscher Kurzform.

Aktuelle Entscheide aus diesem Rechtsgebiet

délai de grâce,

4A_523/202526.04.2026Zivilprozess
Sachverhalt: Am 15. April 2024 reichten B. und C. gegen A. SA eine Zahlungsforderung ein, worauf diese eine Widerklage erhob und zur Leistung eines Kostenvorschusses von 80 000 Franken verpflichtet war. Nach zweimaliger …

Ausstand; Nichtbeurteilung einzelner Anträge,

4F_6/202621.04.2026Zivilprozess
Sachverhalt: Die Gesuchsteller reichten am 18. Maerz 2026 ein Revisionsgesuch gegen das Urteil 4D_13/2025 vom 14. April 2025 ein. Sie hatten zuvor erfolglos eine Befangenheit von Bundesrichter Hurni und Gerichtsschreiber…

administration des preuves, décision incidente

4A_38/202609.04.2026Zivilprozess
Sachverhalt: In einem summarischen Verfahren über den Ausschluss eines Gesellschafters aus einer Kollektivgesellschaft und die superprovisorische Anordnung eines Konkurrenzverbots beantragte der Beklagte am 27. August 20…