Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung
Bundesgericht: Zivilprozess
Zivilprozess gehört zum Bereich Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung. Diese Übersicht sammelt aktuelle Bundesgerichtsentscheide aus diesem Rechtsgebiet und erklärt ihre wesentlichen Fragen in verständlicher deutscher Kurzform.
Aktuelle Entscheide aus diesem Rechtsgebiet
demande de rectification de l'arrêt 5A_681/2024 du Tribunal fédéral du 21 février 2025
Sachverhalt: Dem Urteil lag ein Gesuch von A.________ um Berichtigung eines bundesgerichtlichen Urteils vom 21. Februar 2025 zugrunde. In jenem früheren Urteil war seine Eingabe als unzulässig erklärt worden, mit der er …
Rechtsverzögerung im Verfahren BEZ.2025.22
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer erhob beim Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt eine Beschwerde wegen Rechtsverzögerung im Schlichtungsverfahren SB.2026.179, die dort unter BEZ.2026.22 behandelt wird. Anschliess…
preuve à futur,
Sachverhalt: A.________ beantragte beim Bezirksgericht Monthey eine Beweisführung vorprozessual gegen B.________ SA betreffend Schäden an einer Parzelle im Wallis. Das Gericht ordnete ein Gutachten zur Ursache und Höhe d…
Forderung der Stockwerkeigentümergemeinschaft
Sachverhalt: Die Stockwerkeigentümergemeinschaft klagte gegen eine Stockwerkeigentümerin auf Bezahlung ausstehender gemeinschaftlicher Kosten sowie Mietzins für einen Kellerraum. Die Erstinstanz hiess die Klage teilweise…
Unentgeltliche Rechtspflege, Sicherheitsleistung (Abänderung eines Scheidungsurteils)
Sachverhalt: Nach der Scheidung 2020 erhob der Ehemann 2024 eine Abänderungsklage betreffend Obhut über den Sohn, Kindesunterhalt und Rückerstattung angeblich zu viel bezahlter Unterhaltsbeiträge. Im Abänderungsverfahren…
Rechtsverzögerung (Persönlichkeitsverletzung)
Sachverhalt: Die A.________ GmbH erhob beim Bundesgericht eine Rechtsverzögerungsbeschwerde wegen eines seit dem 12. September 2025 beim Kantonsgericht Obwalden hängigen Verfahrens wegen Persönlichkeitsverletzung. Sie ma…
Ausstand
Sachverhalt: Im Scheidungsverfahren verlangte der Beschwerdeführer den Ausstand der erstinstanzlichen Richterin, welche das Verfahren leitete. Der Präsident des Kreisgerichts St. Gallen wies das erneute Ausstandsgesuch a…
Revision; Nichtleistung des Kostenvorschusses
Sachverhalt: Die A.________AG in Liquidation stellte beim Bundesgericht ein Revisionsgesuch gegen das Urteil 4A_515/2025 vom 8. Januar 2026. Sie wurde zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'000.-- innert Frist un…
défaut de paiement de l'avance de frais,
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht vor Bundesgericht ein freiburgisches Berufungsurteil an, das die Unzulässigkeit seiner gegen eine Gesellschaft erhobenen Klage bestätigt hatte. Nach Einreichung der Beschwerde aus …
responsabilité civile du mandataire; incompétence de l'autorité judiciaire saisie,
Sachverhalt: A.________ reichte beim «Tribunal civil du canton de Vaud» eine Klage gegen den Anwalt B.________ wegen behaupteter Haftung aus Mandat ein und stellte mehrere unbezifferte Begehren. Der delegierte Richter de…
Unentgeltlichen Rechtspflege (medizinische Belange)
Sachverhalt: Der Beschwerdefuehrer reichte beim Zivilgericht Basel-Stadt mehrere Eingaben zu angeblichen infektiologischen und systemischen gesundheitlichen Problemen sowie zum Einbezug von Spital, Psychiatrie und Polize…
Gesuch um Fristwiederherstellung (Nachzahlungspflicht)
Sachverhalt: Der Gesuchsteller erhielt 2016 unentgeltliche Rechtspflege mit Nachzahlungspflicht. 2025 verpflichtete ihn das Bezirksgericht zur Nachzahlung, worauf das Obergericht Zürich auf die Beschwerde mit Nichteintre…