Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung
Bundesgericht: Zivilprozess
Zivilprozess gehört zum Bereich Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung. Diese Übersicht sammelt aktuelle Bundesgerichtsentscheide aus diesem Rechtsgebiet und erklärt ihre wesentlichen Fragen in verständlicher deutscher Kurzform.
Aktuelle Entscheide aus diesem Rechtsgebiet
indemnité d'occupation
Sachverhalt: Der Kläger verlangte von den beiden Beklagten eine Entschädigung wegen unrechtmässiger Nutzung einer Wohnung, die er im Rahmen einer Zwangsversteigerung erworben hatte. Das erstinstanzliche Gericht hiess die…
Forderungsklage, unentgeltliche Rechtspflege,
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer erhob gegen den Beschwerdegegner eine Forderungsklage, auf welche das Bezirksgericht Brig am 19. Februar 2026 nicht eintrat. Das Kantonsgericht Wallis trat am 2. April 2026 auch auf die …
Forderung; Rückweisungsentscheid
Sachverhalt: Das Bezirksgericht Höfe wies am 23. Mai 2024 eine von der B.________ AG gegen die A.________ AG in Liquidation erhobene Forderungsklage ab. Auf Berufung der Klägerin hob das Kantonsgericht Schwyz diesen Ents…
avance de frais, refus de l'assistance judiciaire
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht beim Kantonsgericht Neuenburg einen Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde an. Der Präsident der zivilrechtlichen Rechtsmittelinstanz teilte ihm mit, die Beschwerde ers…
unentgeltliche Rechtspflege (erbrechtliche Streitigkeit)
Sachverhalt: Im hängigen Verfahren betreffend Ausgleichs- und Erbteilungsklage verweigerte das Regionalgericht Oberland dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege. Gegen diesen Entscheid erhob er kantonale Besc…
recours tardif,
Sachverhalt: Die Chambre des recours civile des Kantons Waadt trat am 9. März 2026 auf ein von A.________ gegen einen Entscheid der Präsidentin des Arbeitsgerichts des Bezirks Est vaudois vom 13. September 2024 erhobenes…
responsabilité de la banque; demande d'assistance judiciaire,
Sachverhalt: A.________ klagte beim Genfer Erstinstanzgericht gegen B.________ AG auf Zahlung von 10 Millionen Franken Schadenersatz und 250'000 Franken Genugtuung wegen behaupteter Bankenhaftung; zugleich verlangte er v…
Protokollberichtigung (Erbteilung)
Sachverhalt: Nach dem Tod der Erblasserin kam es zwischen ihren beiden Kindern in einem Erbteilungsprozess zu Streitigkeiten über den Nachlass, der unter anderem Grundstücke in der Schweiz und in den USA sowie erhebliche…
Gerichtlicher Vergleich, Abschreibungsbeschluss (Erbteilung)
Sachverhalt: Nach dem Tod der Erblasserin stritten ihre beiden Kinder sowie die Lebenspartnerin des Sohnes über Teilung und Abwicklung eines umfangreichen Nachlasses mit Grundstücken in der Schweiz und in den USA. In ein…
assegnazione di un termine per munirsi di un rappresentante legale (contributi condominiali)
Sachverhalt: Die Stockwerkeigentümergemeinschaft des Condominio B.________ klagte gegen A.________ auf Zahlung ausstehender Kondominiumskosten. Das Bezirksgericht Lugano erklärte dessen Klageantwort mit Widerklage als un…
annulation de décisions prises par l'assemblée générale de la PPE
Sachverhalt: A.________ verlangte die Aufhebung von sechs Beschlüssen, die an der Generalversammlung der Stockwerkeigentümergemeinschaft B.________ vom 22. Mai 2023 gefasst worden waren. Das erstinstanzliche Gericht wies…
irrecevabilité,
Sachverhalt: Zwischen einem libanesischen Neffen und einer Bank bestand Streit über die Rückzahlung eines treuhänderisch angelegten Betrags von 3 Mio. USD, der auf einem Konto seiner 2020 verstorbenen Tante lag. Die Tant…