Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung
Bundesgericht: Zivilprozess
Zivilprozess gehört zum Bereich Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung. Diese Übersicht sammelt aktuelle Bundesgerichtsentscheide aus diesem Rechtsgebiet und erklärt ihre wesentlichen Fragen in verständlicher deutscher Kurzform.
Aktuelle Entscheide aus diesem Rechtsgebiet
Beweisbeschluss,
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer klagte beim Bezirksgericht Arbon aus Arbeitsvertrag teilweise auf Zahlung von Fr. 50'000.--. Mit Beweisbeschluss ordnete das Bezirksgericht die Beweislastverteilung, die abzunehmenden Be…
Rechtsverweigerung / Rechtsverzögerung (Rechtsvertretung, Abänderung Scheidungsurteil)
Sachverhalt: Im Verfahren auf Abänderung eines Scheidungsurteils entliess das Bezirksgericht Bülach den bisherigen unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, setzte dessen Honorar fest und verzichtete auf die…
Mieterausweisung; Nichtleistung des Kostenvorschusses
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht beim Bundesgericht einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern in einer Streitigkeit betreffend Mieterausweisung an. Er wurde zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 800…
Ausstand,
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer klagte vor dem Kantonsgericht Schaffhausen gegen seine Vermieterin wegen Anfechtung der Kündigung und Erstreckung des Mietverhältnisses. Nachdem die Vermieterin eine 19-seitige Klageantw…
bail à loyer; recours irrecevable,
Sachverhalt: Die Vermieterin klagte gegen den Beschwerdeführer auf Zahlung aus einem 2018 unterzeichneten Mietvertrag über eine Wohnung in Genf, nachdem weder Mietzinse noch Nebenkosten bezahlt worden waren. Das erstinst…
Litispendance internationale, procédure en cas clair,
Sachverhalt: Eine Genfer Bank verlangte aus einem Kreditvertrag vor den Genfer Gerichten Zahlung von rund 21,17 Mio. Euro. Ihre zuerst am 16. November 2020 eingereichte Gesuchsschrift im Verfahren um Rechtsschutz in klar…
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Sachverhalt: Die Käufer übernahmen Ende 2018 den Betrieb eines Alters- und Pflegeheims von der Verkäuferin und machten später geltend, die Sicherheitsanlage sei bereits beim Verkauf mangelhaft beziehungsweise mit einem K…
Ausstand,
Sachverhalt: Das Obergericht des Kantons Thurgau wies mit Präsidialverfügung vom 30. März 2026 ein von der Beschwerdeführerin gestelltes Sistierungsgesuch ab. Dagegen erhob sie am 7. Mai 2026 Beschwerde an das Bundesgeri…
Rechtsverzögerungsbeschwerde,
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer erhob beim Obergericht des Kantons Aargau mit Eingabe vom 16. Mai 2026 eine Rechtsverzögerungsrüge und machte geltend, das Obergericht habe auf eine von ihm am 11. Mai 2026 eingereichte …
Kindesbelange
Sachverhalt: Die Eltern eines 2019 geborenen Kindes hatten ihre Kindesbelange zunächst 2024 einvernehmlich geregelt. In einem späteren Abänderungsverfahren schlossen sie 2026 vor dem Bezirksgericht eine neue Vereinbarung…
Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts 5A_432/2026 vom 22. Mai 2026
Sachverhalt: Im Scheidungsverfahren verlangte der Gesuchsteller den Ausstand der verfahrensleitenden Gerichtsperson; das Kreisgericht und anschliessend das Kantonsgericht St. Gallen wiesen das erneute Ausstandsgesuch ab.…
motivation insuffisante,
Sachverhalt: Die Mieter fochten in einem mietrechtlichen Verfahren die Kündigung ihres Mietvertrags an und verlangten dabei auch, dass der Anwalt der Vermieterin, Me Nicolas Saviaux, vom Verfahren ausgeschlossen werde. N…