Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung
Bundesgericht: Zivilprozess
Zivilprozess gehört zum Bereich Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung. Diese Übersicht sammelt aktuelle Bundesgerichtsentscheide aus diesem Rechtsgebiet und erklärt ihre wesentlichen Fragen in verständlicher deutscher Kurzform.
Aktuelle Entscheide aus diesem Rechtsgebiet
Beschwerde wegen Rechtsverweigerung im Anschluss an die Schreiben des Handelsgerichts des Kantons Zürich, Einzelgericht, vom 13. April 2026 und vom 27. April 2026 (HE240199-O/HG).
Sachverhalt: Die A.________ AG erhob beim Bundesgericht eine Beschwerde wegen Rechtsverweigerung im Anschluss an zwei Schreiben des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 13. und 27. April 2026 im Verfahren HE240199_O/HG…
Beschwerde wegen Rechtsverweigerung im Anschluss an die Schreiben des Handelsgerichts des Kantons Zürich, Einzelgericht, vom 13. April 2026 und vom 27. April 2026 (HE240202-O/HG).
Sachverhalt: Die A.________ AG erhob beim Bundesgericht eine Beschwerde wegen Rechtsverweigerung im Zusammenhang mit zwei Schreiben des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 13. und 27. April 2026 im Verfahren HE240202_…
risarcimento danni; assistenza giudiziaria,
Sachverhalt: A.________ erhob beim Bezirksgericht Lugano eine Klage auf Schadenersatz von Fr. 2'400'000.-- gegen B.________. Der Erstinstanzrichter verlangte einen Kostenvorschuss von Fr. 17'500.--; A.________ erhob dage…
spese giudiziarie; stralcio,
Sachverhalt: Die A.________ SA klagte beim Bezirksgericht Lugano gegen zwei Beklagte auf Zahlung von insgesamt Fr. 24'282.05 aus einer Konventionalstrafe, ausstehenden Miet- und Nebenkosten sowie einer Entschädigung für …
Ausstandsgesuch
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer verlangte erneut den Ausstand des Familiengerichts Muri in Verfahren betreffend seinen Sohn; eventualiter sollten alle Personen am Standort Muri mit Näheverhältnis zur Kindsmutter in den…
Ausstand (Revisionsverfahren betreffend Ehescheidung)
Sachverhalt: Nach der Scheidung des Beschwerdeführers gestützt auf eine vollständige Scheidungskonvention stellte er ein Revisionsgesuch gegen das Scheidungsurteil und verlangte dafür unentgeltliche Rechtspflege. Die zus…
Unentgeltliche Rechtspflege
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer erhob beim Bezirksgericht Zürich Klage und beantragte für das vorgängig erforderliche Schlichtungsverfahren unentgeltliche Rechtspflege. Das Bezirksgericht wies das Gesuch wegen Aussicht…
restitution (art. 148 CPC),
Sachverhalt: Die Vermieterin verlangte im Verfahren des klaren Falls die Ausweisung der Mieter einer als Arztpraxis vermieteten Gewerbefläche sowie die Zahlung ausstehender Mietzinse und weiterer Forderungen. Der Beschwe…
prolongation, resp. restitution de délai (art. 144 al. 2 CPC, resp. art. 148 al. 1 CPC)
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin focht in einem Streit aus Maklervertrag ein erstinstanzliches Urteil des Kantons Genf an und wurde zur Leistung eines Kostenvorschusses von 10'800 Franken aufgefordert. Nach Ablehnung …
assistance judiciaire,
Sachverhalt: A.________ SA klagte gegen einen Anwalt auf Zahlung von rund 3,8 Mio. Franken und ersuchte gleichzeitig um unentgeltliche Rechtspflege zur Befreiung von einem Kostenvorschuss. Nachdem das Bundesgericht in ei…
assistance judiciaire,
Sachverhalt: A.________ beantragte im August 2025 unentgeltliche Rechtspflege für eine beabsichtigte Verantwortlichkeitsklage gegen B.________. Die Genfer Zivilgerichte verweigerten die Unterstützung mit der Begründung, …
récusation (divorce)
Sachverhalt: Im Rahmen eines Scheidungsverfahrens stellte A.________ am 17. April 2026 ein Ausstandsbegehren gegen den waadtländischen Kantonsrichter B.________. Die Verwaltungskammer des Kantonsgerichts Waadt wies diese…