Raum, Umwelt & Infrastruktur
Bundesgericht: Strassenbau und Strassenverkehr
Strassenbau und Strassenverkehr gehört zum Bereich Raum, Umwelt & Infrastruktur. Diese Übersicht sammelt aktuelle Bundesgerichtsentscheide aus diesem Rechtsgebiet und erklärt ihre wesentlichen Fragen in verständlicher deutscher Kurzform.
Aktuelle Entscheide aus diesem Rechtsgebiet
Retrait du permis de conduire; irrecevabilité du recours cantonal pour tardiveté
Sachverhalt: Das Strassenverkehrsamt des Kantons Waadt entzog A.________ mit Verfügung vom 23. Dezember 2025, bestätigt durch Einspracheentscheid vom 6. Mai 2026, den Führerausweis auf unbestimmte Zeit, mindestens aber f…
Approbation d'un plan d'aménagement d'une route communale
Sachverhalt: Die Gemeinde Granges-Paccot legte ein Projekt zur Sicherung des Fussgängerstreifens an der Kreuzung Route du Coteau/Route de Chantemerle öffentlich auf; vorgesehen waren insbesondere neue Bodenmarkierungen u…
Entzug des Führerausweises
Sachverhalt: Dem Beschwerdeführer, der seit 1965 über den Führerausweis der Kategorie B verfügt und seit 2012 mehrfach administrativ auffällig geworden war, wurde der Führerausweis wegen einer schweren Widerhandlung vom …
Annullierung Führerausweis auf Probe
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer erhielt 2021 einen Führerausweis auf Probe der Kategorie B. Während der Probezeit beging er Ende Juni 2023 auf der Autobahn eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 36 km/h und wenige Tag…
Violation grave des règles de la circulation routière; arbitraire; droit d'être entendu; in dubio pro reo
Sachverhalt: A.________ wurde wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln nach Art. 90 Abs. 2 SVG verurteilt, weil er am 22. Juni 2024 die Herrschaft über sein Fahrzeug verlor und ein entgegenkommendes Fahrzeug zum Bremse…
Strafzumessung; rechtliches Gehör
Sachverhalt: A.________ überschritt innerorts die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 51 km/h und erfüllte damit den Tatbestand der qualifiziert groben Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 3 SVG. Während …
Retrait de sécurité du permis de conduire; condition de réadmission à la circulation
Sachverhalt: Dem Beschwerdeführer war der Führerausweis nach wiederholten Betäubungsmitteldelikten und Fahrten trotz Entzugs zunächst vorsorglich und später sicherungsrechtlich entzogen worden; nach zwischenzeitlicher Wi…
Strassensanierung
Sachverhalt: Im Rahmen der Sanierung einer kantonalen Strasse in Pfäffikon/Uster liess das Tiefbauamt entlang des Grundstücks der Beschwerdeführer die bisherigen Wassersteine nur teilweise ersetzen und im Übrigen entfern…
Entzug des Führerausweises für Motorfahrzeuge
Sachverhalt: Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern entzog der Beschwerdeführerin den Führerausweis für drei Monate wegen einer schweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften. Anlass wa…
Retrait définitif du permis de conduire; tardiveté du recours
Sachverhalt: Das Amt für Strassenverkehr und Schifffahrt Freiburg entzog A.________ mit Verfügung vom 9. Dezember 2025 den Führerausweis definitiv. Die eingeschriebene Zustellung wurde nicht abgeholt und galt nach Ablauf…
Entzug des Führerausweises
Sachverhalt: Dem Beschwerdeführer wurde der Führerausweis vorsorglich bis zur Abklärung von Ausschlussgründen entzogen und eine verkehrspsychologische Begutachtung angeordnet. Seine kantonalen Rechtsmittel blieben erfolg…
Prüfung eines Motorfahrzeugs
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin ist Halterin eines 1930 hergestellten Ford Model A, der 2016 aus den USA in die Schweiz eingeführt und in den Jahren 2016, 2019 und zunächst auch am 2. Juni 2022 ohne Beanstandungen ge…