Strafrecht & Sicherheit
Bundesgericht: Straf- und Massnahmenvollzug
Straf- und Massnahmenvollzug gehört zum Bereich Strafrecht & Sicherheit. Diese Übersicht sammelt aktuelle Bundesgerichtsentscheide aus diesem Rechtsgebiet und erklärt ihre wesentlichen Fragen in verständlicher deutscher Kurzform.
Aktuelle Entscheide aus diesem Rechtsgebiet
Conditions de détention illicites; irrecevabilité du recours en matière pénale (motivation insuffisante)
Sachverhalt: A.________ focht vor Bundesgericht einen Entscheid des Waadtländer Kantonsgerichts an, mit dem seine kantonale Beschwerde gegen eine Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts als unzulässig erklärt worden war. …
Mesure thérapeutique institutionnelle
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde 2016 wegen Mordes an seiner Partnerin zu neun Jahren Freiheitsstrafe und einer ambulanten Behandlung nach Art. 63 StGB verurteilt. Nachdem er 2021 im Regime von Arbeit und Wohnen e…
Conversion d'une amende en peine privative de liberté
Sachverhalt: Die OFDF verurteilte A.________ mit Strafbescheid vom 13. April 2021 wegen Widerhandlungen gegen das Zollgesetz, das MWStG und das Alkoholgesetz zu einer Busse von 20'000 Franken; nach erfolgloser Betreibung…
Exécution de la mesure; médication sous contrainte
Sachverhalt: A.________, verurteilt wegen versuchten Mordes und diverser weiterer Straftaten, befindet sich seit April 2023 in einer therapeutischen Massnahme mit stationärer Unterbringung. Das SRSP ordnete im Dezember 2…
Refus d'autoriser des visites en détention
Sachverhalt: B ist in Untersuchungshaft, weil ihm Veruntreuung, Betrug und unlautere Geschäftsführung vorgeworfen werden. A beantragt dauerhaft Besuche bei B, was die Genfer Staatsanwaltschaft mit Entscheid vom 1. Dezemb…
Nachträgliche Anordnung einer Verwahrung
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer A. wurde 2008 wegen mehrfacher sexueller Handlungen mit Kindern verurteilt und zunächst stationär nach Art. 59 StGB therapiert. Nach zweimaliger Aufhebung der Massnahme stellte der Vollz…
Sanctions disciplinaires (sans objet)
Sachverhalt: A.________ erhielt im Juni und August 2024 disziplinarische Sanktionen (Entzug von Ausbildungs-, Sport-, Freizeit- und Gemeinschaftsverpflegung) im Strafvollzug. Seine Rekurse wurden von der Genfer Verwaltun…
Modalités relatives à l'exécution des peines et des mesures; irrecevabilité du recours en matière pénale (motivation insuffisante)
Sachverhalt: A.________ focht beim Tribunal cantonal du Valais die Verfügung des OSAMA vom 29. Oktober 2025 an, mit der die Übernahme von Kosten für Zahnbehandlungen abgelehnt wurde. Die kantonale Instanz wies seinen Rek…
Einschluss in Sicherheitszelle; Nichteintreten
Sachverhalt: A.________ reicht eine Beschwerde gegen die Anordnung des Appellationsgerichts Basel-Stadt vom 10. Februar 2026 ein. Er wehrt sich gegen seinen Einschluss in eine Sicherheitszelle und bestreitet seine Schizo…
Vorladung in den Strafvollzug; Nichteintreten
Sachverhalt: A.________ wurde im Mai 2024 wegen Nichtbezahlung einer Busse von 200 CHF zu einer Ersatzfreiheitsstrafe von zwei Tagen verurteilt. Nachdem sie die Busse nicht bezahlt hatte, verfügte die kantonale Vollzugsb…