Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung
Bundesgericht: Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht gehört zum Bereich Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung. Diese Übersicht sammelt aktuelle Bundesgerichtsentscheide aus diesem Rechtsgebiet und erklärt ihre wesentlichen Fragen in verständlicher deutscher Kurzform.
Aktuelle Entscheide aus diesem Rechtsgebiet
Faillite (vente aux enchères)
Sachverhalt: Im Konkurs von A.________ setzte das Genfer Konkursamt die Versteigerung von zwei Eigentumswohnungen des Schuldners auf den 23. Januar 2025 an. Kurz vor der Verwertung wurden freihändige Kaufangebote fuer be…
Pfändungsurkunde
Sachverhalt: Der Beschwerdefuehrer verlangte beim Betreibungsamt Menziken unter anderem die Zustellung einer Pfaendungsurkunde. Nachdem das Bezirksgericht seine betreibungsrechtliche Beschwerde abgewiesen hatte, stellte …
Superprovisorische Massnahmen (Pfändungsurkunde)
Sachverhalt: Der Beschwerdefuehrer verlangte beim Bezirksgericht Kulm, das Betreibungsamt Menziken sei anzuweisen, ihm eine Pfaendungsurkunde zuzustellen, und beantragte dies zunaechst superprovisorisch. Das Bezirksgeric…
Pfändungsankündigung
Sachverhalt: Das Betreibungsamt Bezirk Münchwilen kuendigte A.________ am 18. August 2025 in einer Betreibung die Pfaendung an. Ihre Beschwerde gegen diese Pfaendungsankuendigung wurde vom Bezirksgericht abgewiesen, sowe…
Feststellung des Nichtbestehens einer Schuld (Art. 85a SchKG)
Sachverhalt: Die Beschwerdefuehrerin erhob beim Bezirksgericht Zuerich Klagen nach Art. 85a SchKG auf Feststellung des Nichtbestehens von Forderungen in zwei Betreibungen. Das Bezirksgericht wies die Klagen ab, worauf si…
Revision der Einkommenspfändung
Sachverhalt: Nach Aufhebung einer frueheren Pfaendung erliess das Betreibungsamt am 31. Juli 2025 eine neue Einkommenspfaendung gegen B.________ auf der Grundlage eines Durchschnittseinkommens und pfaendete eine Quote vo…
Konkursandrohung
Sachverhalt: Der A.________ GmbH in Liquidation wurde im Betreibungsverfahren des Betreibungsamts Basel-Stadt am 10. September 2025 eine Konkursandrohung zugestellt. Ihre dagegen erhobene Beschwerde blieb bereits vor der…
Rechtsöffnung,
Sachverhalt: Das Kantonsgericht Zug erteilte der B.________ SA in einer Betreibung gegen die A.________ AG die provisorische Rechtsoeffnung fuer Fr. 29'000.-- nebst Zinsen. Gegen diesen Entscheid erhob die Schuldnerin Be…
demande de révision,
Sachverhalt: A.________ beantragte am 20. September 2025 die Revision des Bundesgerichtsurteils 4A_329/2025 vom 4. August 2025, mit dem sein subsidiärer verfassungsrechtlicher Rekurs gegen das Urteil der neuchâteloischen…
Konkurseröffnung
Sachverhalt: Die A GmbH in Liquidation wurde am 25. Februar 2026 vom Bezirksgericht Winterthur konkursiert. Sie erhob am 5. März 2026 Beschwerde beim Obergericht Zürich und reichte Ergänzungen ein, woraufhin das Obergeri…
Rechtsöffnung,
Sachverhalt: A.________ hat am 23. Februar 2026 Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 19. Januar 2026 erhoben. Er wurde mit Präsidialverfügungen vom 25. Februar und 18. März 2026 zur Leis…
Rückerstattungen, Verlustschein
Sachverhalt: Der Schuldner A. erhielt zwischen Oktober 2023 und Oktober 2024 Lohnpfändungen in Höhe von insgesamt CHF 2’835.–, begehrte daraufhin mehrfach die Rückerstattung seines betreibungsrechtlichen Existenzminimums…