Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung
Bundesgericht: Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht gehört zum Bereich Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung. Diese Übersicht sammelt aktuelle Bundesgerichtsentscheide aus diesem Rechtsgebiet und erklärt ihre wesentlichen Fragen in verständlicher deutscher Kurzform.
Aktuelle Entscheide aus diesem Rechtsgebiet
Rechtsöffnung; Verjährung,
Sachverhalt: Der Beschwerdegegner betrieb den Beschwerdeführer 2024 erneut für eine mit Urteil von 2012 zugesprochene Parteientschädigung, worauf dieser Rechtsvorschlag erhob und im Rechtsöffnungsverfahren die Verjährung…
Definitive Rechtsöffnung,
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin focht beim Bundesgericht einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau an, mit dem ihre Beschwerde gegen einen Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichts Zofingen abgewiesen wor…
mainlevée,
Sachverhalt: Das Kantonsgericht Waadt erklärte die Beschwerde von A.________ gegen ein erstinstanzliches Urteil als unzulässig, mit dem die definitive Rechtsöffnung in einer gegen ihn eingeleiteten Betreibung erteilt wor…
Ausstand (Pfändungsverfahren)
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer führte vor dem Obergericht Schaffhausen mehrere Beschwerden im Zusammenhang mit Pfändungen und daraus resultierenden Verlustscheinen. In diesen Verfahren stellte er ein Ausstandsgesuch g…
mainlevée; retrait du recours,
Sachverhalt: Im Zusammenhang mit einem Mainlevé-Verfahren gewährte die Zivilkammer des Genfer Cour de justice A.________ am 5. Mai 2026 eine letzte Frist zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von 150 Franken. Dagegen erh…
faillite
Sachverhalt: Das erstinstanzliche Gericht in Genf eröffnete am 26. Januar 2026 den Konkurs über die A.________ SA in Liquidation. Die Gesellschaft focht dieses Urteil an und machte geltend, die Forderung sei bezahlt und …
Aufschiebende Wirkung (Steigerung und Besichtigung)
Sachverhalt: Das Betreibungsamt zeigte dem Schuldner die Versteigerung seines Grundstuecks fuer den 25. Juni 2026 sowie eine Besichtigung fuer den 20. Mai 2026 an. Gegen diese Vollzugshandlungen erhob er beim Obergericht…
Rechtsverzögerung / Rechtsverweigerung (Pfändungsurkunde)
Sachverhalt: Das Betreibungsamt kuendigte dem Schuldner am 29. Januar 2026 die Pfaendung in einer Betreibung an. Gegen die Pfaendungsankuendigung und spaeter gegen die Pfaendungsurkunde vom 26. Maerz 2026 erhob er Beschw…
Pfändung
Sachverhalt: Im Rahmen einer Betreibung der B.________ AG gegen A.________ vollzog das Betreibungsamt Hoefe am 7. Oktober 2024 eine Pfaendung und erfasste unter anderem ein Bankguthaben von Fr. 500.-- sowie weitere Gegen…
Ausstand, Nichtigkeit von Betreibungen
Sachverhalt: Die Beschwerdefuehrerin verlangte beim Betreibungsamt der Region Imboden den Ausstand mehrerer Personen und machte sinngemaess die Nichtigkeit verschiedener Betreibungen bzw. Zahlungsbefehle geltend. Das Obe…
Provisorische Pfändung, Zahlung an das Betreibungsamt
Sachverhalt: Die Glaeubigerin betrieb den Schuldner fuer ausstehende Verwaltungsratshonorare und erhielt nach provisorischer Rechtsoeffnung die Ankuendigung einer provisorischen Pfaendung. Waehrend die Aberkennungsklage …
mainlevée,
Sachverhalt: B.________ verkaufte am 11. Januar 2023 sämtliche Aktien der C.________ SA an die A.________ SA zu einem Preis von 2'000'000 Franken zuzuüglich eines anhand der Jahresrechnung per 31. Dezember 2022 zu berech…