Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung
Bundesgericht: Verfahren
Verfahren gehört zum Bereich Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung. Diese Übersicht sammelt aktuelle Bundesgerichtsentscheide aus diesem Rechtsgebiet und erklärt ihre wesentlichen Fragen in verständlicher deutscher Kurzform.
Aktuelle Entscheide aus diesem Rechtsgebiet
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung)
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht einen Beschluss der Sozialkommission der Stadt Adliswil vom 10. Juli 2025 betreffend Sozialhilfe beim Bezirksrat Horgen an. Nachdem die Sozialkommission diesen Beschluss am 4. Deze…
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung)
Sachverhalt: Das Kantonsgericht Basel-Landschaft hiess die Beschwerde von A.________ gegen einen Entscheid des Regierungsrats betreffend die Rückzahlung von Gemeindebeiträgen nach kantonalem Altersbetreuungs- und Pflegeg…
Revision
Sachverhalt: In einer Bausache hatte das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau zunächst eine Beschwerde gegen einen Zwischenentscheid des kantonalen Departements nicht behandelt. Ein erstes Revisionsgesuch dagegen wurde…
Revision
Sachverhalt: A.________ focht vor Bundesgericht einen Entscheid des Verwaltungsgerichts Thurgau an, mit dem dieses auf ein erneutes Revisionsgesuch in einer Bausache nicht eingetreten war. Zuvor hatte das Verwaltungsgeri…
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung)
Sachverhalt: A.________ erhob beim Bundesgericht Beschwerde gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau in einer sozialhilferechtlichen Angelegenheit. Das kantonale Urteil wurde ihm am 20. April 2026 zuge…
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung)
Sachverhalt: A.________ erhob beim Bundesgericht Beschwerde gegen eine Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich im Bereich der Sozialhilfe. Die Vorinstanz war auf seine gegen die kommunale Sozialhilfebehörde …
Weiterführung bestehender Privatapotheken; Sprungrekurs
Sachverhalt: Mehrere bernische Ärztinnen und Ärzte mit Privatapotheken durften bisher im Rahmen der Selbstdispensation Arzneimittel in ihren Praxen abgeben. Nachdem das Gesundheitsamt wegen veränderter Versorgungsverhält…
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung)
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht eine verfahrensleitende Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau an. Mit dieser war sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im kantonalen Beschwerdeverfahren betreff…
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung)
Sachverhalt: A.________ stellte im Bereich der Invalidenversicherung ein Revisionsgesuch gegen das bundesgerichtliche Urteil 8C_369/2024 vom 2. April 2025. Mit Schreiben vom 11. Mai 2026 zog er dieses am 13. April 2026 e…
Bauentscheid; Abbruch Wohnbaute sowie Abbruch Wohnhaus
Sachverhalt: Die C.________ AG plante in Riehen den Abbruch einer Wohnbaute und eines Wohnhauses sowie den Neubau von Doppeleinfamilienhäusern. Nach einem unangefochten gebliebenen Vorentscheid von 2019 bewilligte das Ba…
Revision,
Sachverhalt: Der Gesuchsteller verlangte die Revision des bundesgerichtlichen Urteils 4D_155/2024 vom 30. Januar 2025, mit dem auf seine Beschwerde gegen ein Urteil des Obergerichts des Kantons Bern mangels hinreichender…
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung)
Sachverhalt: A.________ stellte beim Bundesgericht ein Revisionsgesuch gegen das Urteil 8C_707/2025 vom 16. Dezember 2025 in einer Sozialhilfesache. Nach der Aufforderung zur Leistung eines Kostenvorschusses ersuchte sie…