Strafrecht & Sicherheit
Bundesgericht: Strafprozess
Im Strafprozess geht es um Ermittlungen, Beweise, Zwangsmassnahmen und Verfahrensrechte. Die aktuelle Auswahl zeigt, wie das Bundesgericht diese Regeln in konkreten Fällen anwendet.
Aktuelle Entscheide aus diesem Rechtsgebiet
Gefährdung des Lebens
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde unter anderem wegen Gefährdung des Lebens zum Nachteil von B.________ verurteilt. Nach einer ersten bundesgerichtlichen Rückweisung musste das Obergericht den Anklagepunkt Dossier …
Unentgeltliche Rechtspflege; Nichteintreten
Sachverhalt: A.________ erhob beim Bundesgericht Beschwerde in Strafsachen gegen eine Verfügung des Obergerichts des Kantons Thurgau, mit der ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen worden war. Streitgegenst…
Wiederherstellung Einsprachefrist; Nichteintreten
Sachverhalt: A.________ erhob beim Bundesgericht Beschwerde in Strafsachen gegen einen Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 26. Februar 2026 betreffend Wiederherstellung einer Einsprachefrist. Im bundes…
Vol en bande et par métier; dommages à la propriété; violation de domicile; fixation de la peine; présomption d'innocence; droit d'être entendu; arbitraire
Sachverhalt: A.________ wurde kantonal wegen mehrfacher Einbruchdiebstähle in wechselnder Beteiligung, Sachbeschädigung und Hausfriedensbruchs verurteilt; die Berufungsinstanz bestätigte im Wesentlichen die Schuldsprüche…
Usure par métier; incitations à l'entrée, à la sortie et au séjour illégaux aggravés; violation de domicile et tentative de contrainte; calcul de la réparation du dommage matériel et tort moral
Sachverhalt: A.A.________ und ihr Ehemann B.________ untervermieteten in Genf zwischen 2016 und 2020 zahlreiche Wohnungen, vorwiegend an ausländische Personen ohne Aufenthalts- und Arbeitsbewilligung, zu massiv überhöhte…
Nichtanhandnahme / Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege
Sachverhalt: Die Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland nahm eine Strafuntersuchung gegen Unbekannt wegen verschiedener Delikte nicht an die Hand. Dagegen erhob A.________ beim Obergericht Bern Beschwerde und ersuchte gleich…
Irrecevabilité formelle du recours; motivation insuffisante (révision; arbitraire)
Sachverhalt: A.________ wurde mit rechtskräftigem Urteil vom 26. April 2022 unter anderem wegen Sachbeschädigung, Hausfriedensbruchs, Beschimpfung und falscher Anschuldigung verurteilt; eine dagegen erhobene Beschwerde a…
Nichtanhandnahme; Nichteintreten
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer erstattete Strafanzeige gegen mehrere Personen aus seiner Nachbarschaft und seinem geschäftlichen Umfeld wegen angeblichen Mobbings, Diffamierungen, Stalkings sowie technischer Manipulat…
Nichtanhandnahme; Nichteintreten
Sachverhalt: Die in der JVA U.________ inhaftierte Beschwerdeführerin zeigte einen Arbeitsagogen wegen Drohung und Beschimpfung an, nachdem es bei der Arbeit zu einem lautstarken Konflikt gekommen war. Die Staatsanwaltsc…
Erläuterungsgesuch der Urteile des Bundesgerichts 6B_1189/2023 und 6B_1264/2023 vom 19. Januar 2026; Nichteintreten
Sachverhalt: Die Gesuchstellerin verlangte die Erläuterung des bundesgerichtlichen Urteils 6B_1189/2023 und 6B_1264/2023 vom 19. Januar 2026. Das Bundesgericht forderte hierfür einen Kostenvorschuss von Fr. 1'500.-- und …
Nichtanhandnahme; Nichteintreten
Sachverhalt: Die Staatsanwaltschaft See/Oberland verfügte am 14. Juli 2025 die Nichtanhandnahme eines vom Beschwerdeführer angestossenen Strafverfahrens. Das Obergericht des Kantons Zürich wies am 19. März 2026 sowohl di…
Landesverweisung; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Sachverhalt: A.________ wurde wegen mehrfach versuchten Diebstahls im Zusammenhang mit versuchten Fahrzeugaufbrüchen schuldig gesprochen; das Verfahren wegen Hausfriedensbruchs wurde eingestellt. Nach einer ersten Rückwe…