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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Baubewilligung Mobilfunkantenne

1C_370/202505.06.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: Swisscom erhielt für den Neubau einer 25 Meter hohen Mobilfunkanlage auf einem Grundstück in Grenchen eine Baubewilligung; die Einsprache der Beschwerdeführerin blieb erfolglos. Das Vorhaben liegt in einem i…

Verletzung von Berufspflichten

2C_32/202601.06.2026Grundrecht
Sachverhalt: Die im Kanton Zürich registrierte Rechtsanwältin A.________ vertrat B.________ in einem Verfahren vor dem Kantonsgericht Luzern. Nach Beendigung des Mandats zeigte B.________ die Anwältin bei der luzernische…

assistance judiciaire,

4F_10/202621.05.2026Zivilprozess
Sachverhalt: A.________ beantragte im August 2025 unentgeltliche Rechtspflege für eine beabsichtigte Verantwortlichkeitsklage gegen B.________. Die Genfer Zivilgerichte verweigerten die Unterstützung mit der Begründung, …

baupolizeiliche Massnahmen, Mobilfunkanlage TG_2267, Nutzungsverbot

1C_430/202521.05.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: Für eine Mobilfunkanlage in Kesswil war 2020 eine Baubewilligung rechtskräftig erteilt worden. A.________ machte später geltend, der nachträgliche Austausch des Antennentyps sei 2020 im Bagatellverfahren ohn…

Baubewilligung; Neubau einer Mobilfunkanlage

1C_425/202521.05.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: Die Swisscom (Schweiz) AG erhielt für den Neubau einer Mobilfunkanlage mit Mast, Systemtechnik und neun Antennen in der Arbeitszone der Einwohnergemeinde Lützelflüh eine Baubewilligung. Der innerhalb des Ein…

Bauvorhaben Mobilfunkanlage

1C_413/202521.05.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: Sunrise erhielt für den Neubau einer 5G-Mobilfunkanlage auf dem Dach eines Gebäudes in der Wohnzone der Stadt Bern eine Baubewilligung; vorgesehen sind auch adaptive Antennen mit Korrekturfaktor nach Ziff. 6…

Baubewilligung; Umbau einer bestehenden Mobilfunkanlage

1C_411/202521.05.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: Swisscom beantragte 2020 in Büren an der Aare die Baubewilligung für den Umbau einer bestehenden Mobilfunkanlage mit neun neuen Antennen, darunter drei adaptive 5G-Antennen. Ein Korrekturfaktor nach NISV wur…

Baubewilligung

1C_453/202506.05.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: Die Swisscom Broadcast AG ersuchte für den Umbau einer bestehenden Mobilfunkanlage in der Landwirtschaftszone von St. Niklausen um Bewilligung; vorgesehen waren neue Mobilfunkantennen für mehrere Betreiberin…

Umbau einer bestehenden Mobilfunkanlage

1C_452/202506.05.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: Die Swisscom (Schweiz) AG erhielt für eine bestehende Mobilfunkanlage in der Landwirtschaftszone in Flüeli-Ranft die Bewilligung, vier konventionelle Antennen durch adaptive 5G-Antennen zu ersetzen. Gegen di…

Mehrfacher Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen; Nichteintreten

6B_467/202608.07.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ erhob am 3. Juli 2026 Beschwerde gegen ein Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 24. Juni 2026 betreffend mehrfachen Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen. Das kantonale Urte…

modification du jugement de divorce (contributions d'entretien)

5A_96/202407.07.2026Familienrecht
Sachverhalt: A.________ erhob beim Bundesgericht Beschwerde in einer familienrechtlichen Streitigkeit über die Änderung eines Scheidungsurteils betreffend Unterhaltsbeiträge. Angefochten war ein Entscheid der Cour civile…

Anordnung der Sicherheitshaft; Nichteintreten

7B_737/202606.07.2026Strafprozess
Sachverhalt: Das Amtsgericht Solothurn-Lebern stellte mit Urteil vom 23. April 2026 fest, dass A.________ mehrere Delikte schuldlos begangen hatte, und ordnete eine stationäre therapeutische Massnahme an. Zur Sicherung d…

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