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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

demande de révision de l'arrêt 5A_208/2026 du Tribunal fédéral du 8 mai 2026

5F_24/202602.07.2026Familienrecht
Sachverhalt: Das Genfer Kindes- und Erwachsenenschutzgericht ordnete am 3. September 2025 die fürsorgerische Unterbringung von A.________ in der Klinik B.________ an. Die kantonale Aufsichtskammer trat am 19. Februar 202…

Rechtsvertretung (Abänderung Scheidungsurteil)

5A_429/202602.07.2026Familienrecht
Sachverhalt: Im bezirksgerichtlichen Verfahren auf Abänderung des Scheidungsurteils wurde dem Beschwerdeführer gestützt auf Art. 69 Abs. 1 ZPO ein Rechtsanwalt als Vertreter bestellt. Nachdem dieser wegen verweigerter Zu…

Rechtsverweigerung / Rechtsverzögerung (Rechtsvertretung, Abänderung Scheidungsurteil)

5A_428/202602.07.2026Zivilprozess
Sachverhalt: Im Verfahren auf Abänderung eines Scheidungsurteils entliess das Bezirksgericht Bülach den bisherigen unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, setzte dessen Honorar fest und verzichtete auf die…

récusation (succession)

5A_1060/202502.07.2026Erbrecht
Sachverhalt: In einem erbrechtlichen Verfahren vor dem Genfer Tribunal de première instance stritten A.________ und B.________ insbesondere über die Anordnung von Expertisen zu beweglichen und unbeweglichen Vermögenswert…

Festsetzung Strassenprojekt

1C_27/202602.07.2026Strassenbau und Strassenverkehr
Sachverhalt: Der Kanton Zürich und die Stadt Schlieren planten den Ausbau des Engstringerknotens mit einer Unterführung und einer Verbreiterung der Bernstrasse. Dafür sollte ein rund 210 m2 grosser Landstreifen des Grund…

Kostenvorschuss (Scheidungsnebenfolgen)

5A_599/202601.07.2026Familienrecht
Sachverhalt: Das Bezirksgericht Höfe regelte mit Urteil vom 13. April 2026 die Scheidungsnebenfolgen zwischen den geschiedenen Ehegatten. Im Berufungsverfahren beantragte die Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtsp…

plainte contre les actes de la curatrice (art. 419 CC)

5A_552/202601.07.2026Personenrecht
Sachverhalt: Der 1998 geborene, urteilsunfähige B.________ steht seit seiner Volljährigkeit unter einer Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung; seine Mutter ist Beiständin. Sie verlangte von der Wohninstitutio…

Markenrecht; vorsorgliche Massnahmen,

4A_325/202601.07.2026Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin verlangte vor dem Obergericht des Kantons Zug vorsorgliche Massnahmen in einer markenrechtlichen Streitigkeit im Hinblick auf ein noch zu führendes Hauptverfahren. Das Obergericht wies…

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Mehrfachgesuch)

2C_374/202601.07.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Das SEM trat auf das Mehrfachgesuch einer usbekischen Familie um Asyl nicht ein, ordnete die Wegweisung an und setzte eine Ausreisefrist. Das Bundesverwaltungsgericht trat auf die dagegen erhobene Beschwerde…

Asyl; Fristwiederherstellung und Revision

2C_371/202601.07.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Das SEM wies die Asylgesuche von A.________ und B.________ sowie ihrer minderjährigen Kinder ab und ordnete die Wegweisung an; das Bundesverwaltungsgericht bestätigte dies mit Urteil vom 12. Januar 2026. Auf…

Interdiction cantonale de vendre des cigarettes électroniques jetables

2C_264/202501.07.2026Ökologisches Gleichgewicht
Sachverhalt: Der Kanton Wallis ergänzte sein Gesundheitsgesetz per 1. Mai 2025 mit einem Verbot des Verkaufs von Einweg-E-Zigaretten («Puffs») und einer Sanktionsnorm. Dagegen erhoben ein Branchenverband sowie mehrere im…

Baubewilligung / Erschliessung und Überbauung Chrützeralp

1C_225/202630.06.2026Verfahren
Sachverhalt: Die A.________ AG erhob gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 9. März 2026 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht. Streitgegenstand war eine Ba…

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