Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

bedingte Entlassung (Vollzug); Nichteintreten

7B_524/202610.06.2026Straf- und Massnahmenvollzug
Sachverhalt: A.________ wurde 2022 unter anderem wegen Vergewaltigung, Schändung und mehrfacher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und drei Monaten sowie zu einer zehnjährigen Landesverweisung veru…

Betrug; Strafzumessung; Willkür; Beschleunigungsgebot

7B_763/202509.06.2026Straftaten
Sachverhalt: Zum Urteil 7B_763/2025 vom 9. Juni 2026 sind im bereitgestellten Volltext keine inhaltlichen Entscheidgründe verfügbar. Ersichtlich sind lediglich die Metadaten, wonach ein Strafverfahren betreffend Betrug s…

Invalidenversicherung (Invalidenrente, Arbeitsunfähigkeit)

8C_529/202505.06.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Die 1967 geborene Versicherte bezog nach einer Hirnblutung zunächst eine halbe IV-Rente; nach einem Unfall mit Oberarmfraktur ersuchte sie 2022 um Revision. Die IV-Stelle sprach ihr vorübergehend vom 1. Sept…

Invalidenversicherung

8C_283/202505.06.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Der 2020 geborene Beschwerdeführer mit schweren Mehrfachbehinderungen bezog eine Hilflosenentschädigung und einen Intensivpflegezuschlag; auf Gesuch vom 5. August 2022 sprach ihm die IV-Stelle später einen A…

Nichtanhandnahme; Nichteintreten

7B_428/202605.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Staatsanwaltschaft des Kantons Uri nahm ein Strafverfahren mit Verfügung vom 29. Juli 2025 nicht an die Hand. Das Obergericht des Kantons Uri wies die dagegen erhobene Beschwerde am 23. März 2026 ab. Die…

Refus du report de l'exécution de l'expulsion pénale obligatoire (art. 66d CP)

7B_594/202404.06.2026Straf- und Massnahmenvollzug
Sachverhalt: A.________, ein portugiesischer Staatsangehöriger, wurde 2021 zu einer Freiheitsstrafe verurteilt und für acht Jahre des Landes verwiesen; dieses Urteil wurde rechtskräftig bestätigt. Nachdem seine Niederlas…

Établissement d'un profil ADN

7B_384/202504.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ wurde am 19. Februar 2025 in Genf im Rahmen eines Polizeieinsatzes gegen Drogenhandel angehalten, nachdem ein Käufer ihn als Verkäufer einer Kugel Kokain identifiziert hatte und frühere Kontakte f…

Ausstand; Nichteintreten

7B_593/202603.06.2026Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer reichte bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn eine Strafanzeige gegen B.________ und weitere Personen ein und verlangte zugleich den Ausstand der Staatsanwaltschaft sowie sinn…

Verleumdung, üble Nachrede; willkürliche Beweiswürdigung

6B_747/202502.06.2026Straftaten
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin veröffentlichte am 4. Mai 2020 auf Twitter, die Privatklägerin entscheide sich seit 5,5 Jahren öffentlich dazu, «einen Unschuldigen der Vergewaltigung zu bezichtigen». Gemeint waren di…

Drohung, Tätlichkeiten; willkürliche Beweiswürdigung; Strafzumessung

6B_735/202502.06.2026Straftaten
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde vom Obergericht Zürich wegen mehrfacher Drohung und Tätlichkeiten verurteilt, nachdem er im August 2021 eine Frau massiv beschimpft und bedroht sowie deren Freund am Hals gepackt u…

Lésions corporelles simples, agression, complicité de dommages à la propriété, violation de domicile; arbitraire, droit d'être entendu, présomption d'innocence

7B_1308/202401.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Zum Urteil 7B_1308/2024 vom 1. Juni 2026 ist im bereitgestellten Volltext kein eigentlicher Entscheidtext vorhanden; es erscheint lediglich der Hinweis, dass der AZA-Entscheid elektronisch nicht verfügbar se…

Modification des données dans le système d'information central de la migration (SYMIC); irrecevabilité du recours pour défaut de motivation

1C_46/202628.05.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Ein afghanischer Asylsuchender gab bei seinem Asylgesuch an, am 24. April 2009 geboren und damit minderjährig zu sein. Nach einer altersmedizinischen Expertise setzte das SEM seine im SYMIC erfasste Geburt a…

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