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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Mesures de contrainte; irrecevabilité du recours en matière pénale (recours tardif)

7B_665/202615.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Genfer Chambre pénale de recours trat mit Entscheid vom 13. Februar 2026 auf eine Beschwerde von A.________ gegen seine provisorische Festnahme vom 14. Februar 2024 sowie gegen angebliche schwere Verletz…

Diffamation; menaces; tentative de contrainte; contrainte; pornographie dure; levée de séquestre; arbitraire

6B_791/202515.06.2026Straftaten
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer, ein verwahrter Straftäter, wurde kantonal wegen Diffamation, Drohungen, versuchter Nötigung, Nötigung und harter Pornografie verurteilt. Vorgeworfen wurden ihm insbesondere ein digital …

Eheschutz

5A_991/202515.06.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die getrennt lebenden Ehegatten stritten im Eheschutzverfahren über Kindes- und Ehegattenunterhalt. Das Bezirksgericht sprach nur Kindesunterhalt zu, worauf die Ehefrau Berufung erhob; das Obergericht erhöht…

sostituzione del curatore

5A_446/202615.06.2026Personenrecht
Sachverhalt: Für A.________ wurde 2022 eine Vertretungsbeistandschaft nach Art. 394 Abs. 1 ZGB errichtet und B.________ als Beistand eingesetzt. Mit Entscheid vom 23. April 2026 ersetzte die regionale Kindes- und Erwachs…

Impôts communaux et cantonaux du canton de Genève, période fiscale 2016

9F_10/202612.06.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Die Genfer Steuerverwaltung besteuerte A.________ SA für die Steuerperiode 2016 mit kantonalen und kommunalen Steuern, weil sie von einer steuerlichen Anknüpfung in Genf ausging. Das Bundesgericht hatte im U…

Entsiegelung und Durchsuchung

7B_1105/202512.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Gegen den Beschwerdeführer läuft eine Strafuntersuchung wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz und weiterer Delikte. Bei einer Hausdurchsuchung wurde sein iPhone sichergestellt u…

Invalidenversicherung

9C_538/202411.06.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Die 1961 geborene Versicherte meldete sich nach einer rechtskräftigen rentenablehnenden IV-Verfügung von 2015 im August 2015 erneut zum Leistungsbezug an. Nach mehreren Gutachten, darunter einer polydiszipli…

Konkurseröffnung

5A_323/202611.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Über die A.________ AG in Liquidation wurde auf Begehren der SVA Schwyz wegen einer betriebenen Forderung der Konkurs eröffnet. Im kantonalen Beschwerdeverfahren machte die Gesellschaft geltend, die Forderun…

Beistandschaft etc.

5A_422/202610.06.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die geschiedenen Eltern von C.________ üben die elterliche Sorge weiterhin gemeinsam aus; die Obhut liegt bei der Mutter, und eine bereits bestehende Beistandschaft bleibt bestehen. Die Mutter beanstandete b…

Unentgeltliche Rechtspflege/Kostenvorschuss

1C_209/202610.06.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Das Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt schrieb mehrere Rekurs- und Wiedererwägungsverfahren betreffend ein Fahrzeug ab, nachdem der Beschwerdeführer seine Eingaben zurückgezogen haben soll. Gegen…

Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Zürich, Steuerperioden 2016 bis 2021

9C_652/202509.06.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin, eine GmbH mit statutarischem Sitz bis Ende 2021 im Kanton Zug, wurde vom Kanton Zürich für die Steuerperioden 2016 bis 2021 als im Kanton Zürich unbeschränkt steuerpflichtig betrachte…

Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Zürich und direkte Bundessteuer, Steuerperiode 2023

9C_333/202609.06.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Das Kantonale Steueramt Zürich veranlagte die Eheleute A.A.________ und B.A.________ für die Staats- und Gemeindesteuern sowie die direkte Bundessteuer 2023 mangels eingereichter Unterlagen nach pflichtgemäs…

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