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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts 5A_402/2026 vom 15. Mai 2026

5F_25/202618.06.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die Gesuchstellerin verlangte im Zusammenhang mit der Beistandschaft ihres Sohnes unter anderem die Überprüfung der Eignung des Beistands; die KESB wies ihre Beschwerde ab. Im anschliessenden kantonalen Verf…

Kindesschutz

5A_541/202618.06.2026Familienrecht
Sachverhalt: Für den Sohn der Beschwerdeführerin besteht eine Beistandschaft. Die KESB wies ihr Begehren ab, unter anderem den Beistand auf seine fachliche und persönliche Eignung zu überprüfen, weil keine objektiven Hin…

Erlass von Verfahrenskosten nach dem Rechts des Kantons Aargau

9D_26/202517.06.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Dem Beschwerdeführer waren mit strafgerichtlichem Entscheid des Obergerichts Aargau Prozess- und Verfahrenskosten sowie eine Busse auferlegt worden. Sein späteres Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten behand…

Pfändung

5A_558/202617.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: A.________ focht beim kantonalen Aufsichtsorgan eine Pfändungsverfügung vom 13. April 2026 sowie die Existenzminimumberechnung vom 30. März 2026 des Betreibungsamtes Olten-Gösgen an. Streitpunkt waren insbes…

Betreibungsregisterauszug

5A_549/202617.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer verlangte die Berichtigung seines Betreibungsregisterauszuges, weil bei zwei gegen ihn als Inhaber einer Einzelfirma eröffneten Konkursen nur die Eröffnung und das Abschlussdatum, nicht …

Bestimmung des weiteren Verfahrens gemäss Art. 132 Abs. 1 SchKG i.V.m. Art. 10 VVAG

5A_547/202617.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Die Beschwerdeführer sind Ehegatten unter dem Güterstand der Gütergemeinschaft; gepfändet wurden ihre jeweiligen Liquidationsanteile am ehelichen Gesamtgut, zu dem auch ein Grundstück gehört. Nach gescheiter…

Revision der Einkommenspfändung

5A_544/202617.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Das Betreibungsamt Obwalden revidierte am 15. Dezember 2025 die Einkommenspfändung des Beschwerdeführers und setzte sein betreibungsrechtliches Existenzminimum auf Fr. 4'047.35 sowie die pfändbare Quote auf …

Grundstückverwertung

5A_543/202617.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: In einer Betreibung auf Grundpfandverwertung liess das Betreibungsamt Basel-Stadt ein Grundstück des Beschwerdeführers zunächst auf Fr. 710'000.-- schätzen; auf dessen Verlangen wurde eine Neuschätzung vorge…

Decreto di abbandono

7B_560/202616.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ hatte B.________ wegen Diebstahls, einfacher Körperverletzung und Tätlichkeiten angezeigt. Nachdem die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren eingestellt hatte und ein erster kantonaler Rekurs dage…

Ordonnance de non-entrée en matière; assistance judiciaire; irrecevabilité du recours en matière pénale (motivation insuffisante)

7B_477/202616.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ focht beim Bundesgericht ein Urteil des Kantonsgerichts Wallis vom 30. März 2026 an. Dieses hatte seine kantonale Beschwerde gegen eine Nichtanhandnahmeverfügung und gegen den Entscheid über die u…

Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Zürich und direkte Bundessteuer, Steuerperiode 2023, Quellensteuer

9F_14/202615.06.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Der Gesuchsteller zog im Herbst 2023 in die Schweiz und sein in den Monaten November und Dezember 2023 erzieltes Einkommen wurde an der Quelle besteuert. Nach Einreichung der Steuererklärung 2023 bejahte das…

Invalidenversicherung

9C_300/202615.06.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin focht vor Bundesgericht ein Urteil des Kantonsgerichts Luzern in einer Streitigkeit der Invalidenversicherung an. Streitpunkt war, ob das Vorgehen der IV-Stelle sowie die Verneinung ei…

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