Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Ungültiges Testament

5A_842/202501.06.2026Erbrecht
Sachverhalt: Der Erblasser verstarb 2016 ohne pflichtteilsgeschützte Erben und hatte 2014 in einem öffentlich beurkundeten Testament seine Nichte und seinen Neffen als Alleinerben eingesetzt. Sein Bruder erhob dagegen Un…

-

4A_513/202528.05.2026Zivilprozess
Sachverhalt: Die Käufer übernahmen Ende 2018 den Betrieb eines Alters- und Pflegeheims von der Verkäuferin und machten später geltend, die Sicherheitsanlage sei bereits beim Verkauf mangelhaft beziehungsweise mit einem K…

Invalidenversicherung (Invalidenrente; Arbeitsunfähigkeit)

8C_535/202526.05.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Die 1993 geborene Versicherte meldete sich 2019 bei der IV an. Gestützt auf ein bidisziplinäres Gutachten sprach die IV-Stelle ihr eine ganze Rente nur befristet vom 1. Mai 2020 bis 31. März 2022 zu und vern…

Opposition partielle à une ordonnance pénale; frais

6B_807/202521.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ wurde mit Strafbefehl wegen einer Parkscheiben-Widerhandlung zu einer Busse verurteilt und erhob dagegen Einsprache. An der Hauptverhandlung vor dem Polizeigericht rügte sie erstmals, der Strafbef…

Indemnisation LAVI; péremption

1C_146/202506.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der 2018 verstorbene Sohn der Beschwerdeführer erlitt ein tödliches nicht akzidentelles Schütteltrauma durch seine Betreuungsperson. Im Strafverfahren wurden den Eltern Genugtuung und Schadenersatz zugesproc…

Aktienkaufvertrag; Feststellungsklage; Vertragsauslegung,

4A_528/202529.04.2026Kaufrecht
Sachverhalt: Im Zusammenhang mit einem Aktienkaufvertrag von 2014 übernahm die Beschwerdeführerin eine Gesellschaft, deren US-Tochter in verschiedene umwelt- und versicherungsrechtliche Verfahren in den USA involviert wa…

mesures provisionnelles (relations personnelles)

5A_911/202522.06.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die Eltern zweier 2016 und 2020 geborener Kinder leben getrennt; wegen Hinweisen auf Alkohol- und Drogenkonsum des Vaters sowie des massiven Elternkonflikts wurde sein Kontaktrecht seit 2023 schrittweise ger…

curatelle de représentation (art. 394 al. 1 et 2 CC) et mesures ambulatoires (art. 473 al. 2 CC)

5A_557/202622.06.2026Personenrecht
Sachverhalt: Die Friedensrichterin des Glane-Bezirks errichtete zugunsten von A.________ eine Vertretungsbeistandschaft nach Art. 394 Abs. 1 und 2 ZGB, entzog ihr für alle gegenwärtigen und künftigen Gerichtsverfahren im…

Konkurseröffnung

5A_525/202622.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Das Kantonsgericht Zug eröffnete am 17. März 2026 den Konkurs über die A.________ AG in Liquidation. Gegen diesen Entscheid erhob die Gesellschaft Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zug, das am 30. Apri…

Rechtsverzögerung (Pfändung)

5A_556/202619.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Eine Vermieterin betrieb ihre Mieter wegen ausstehender Mietzinse und erhob am 6. März 2026 eine Rechtsverzögerungsbeschwerde nach Art. 17 Abs. 3 SchKG, weil eine ursprünglich auf den 11. November 2025 anges…

Pfändungsankündigungen

5A_517/202619.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Dem Beschwerdeführer wurden in vier Betreibungen des Betreibungsamtes Olten-Gösgen am 1. April 2026 Pfändungsankündigungen zugestellt. Seine dagegen erhobene Beschwerde wies die solothurnische Aufsichtsbehör…

divorce (contribution d'entretien en faveur d'un enfant mineur)

5A_395/202519.06.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die 2018 verheirateten Parteien sind Eltern eines 2018 geborenen Sohnes. Im Scheidungsurteil stellte das Genfer Erstgericht das Kind unter die Obhut der Mutter und verpflichtete den Vater, ab Urteilsfällung …

Alle Rechtsgebiete

Privat- & Wirtschaftsrecht

Arbeitsrecht · Darlehen & Kreditrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Privatrecht) · Erbrecht · Familienrecht · Gesellschaftsrecht · Haftpflichtrecht · Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht · Kaufrecht · Mietrecht · Obligationenrecht (allgemein) · Personenrecht · Privatrecht (allgemein) · Register · Sachenrecht · Vertragsrecht · Versicherungsvertragsrecht · Werkvertrag & Auftrag · Wertpapierrecht · Wirtschaft

Staat, Verfassung & Verwaltung

Aufsichtsbeschwerden · Bürgerrecht und Ausländerrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Öffentliches Recht) · Grundrecht · Öffentliche Finanzen & Abgaberecht · Öffentliches Dienstverhältnis · Personal-Dienstverhältnisse · Politische Rechte · Staatshaftung

Strafrecht & Sicherheit

Sicherheits- und Friedenspolitik · Straf- und Massnahmenvollzug · Strafprozess · Strafrecht (allgemein) · Straftaten · Verwaltungsstrafrecht

Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung

Schiedsgerichtsbarkeit · Schuldbetreibungs- und Konkursrecht · Verfahren · Verwaltungsverfahren · Zivilprozess · Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters · Zwangsvollstreckung

Sozialversicherungen & Gesundheit

Alters- und Hinterlassenenversicherung · Arbeitslosenversicherung · Berufliche Vorsorge · Ergänzungsleistung · Erwerbersatzordnung · Familienzulagen in der Landwirtschaft · Gesundheitswesen & soziale Sicherheit · Invalidenversicherung · Krankenversicherung · Militärversicherung · Unfallversicherung

Raum, Umwelt & Infrastruktur

Energie · Enteignung · Ökologisches Gleichgewicht · Raumplanung und öffentliches Baurecht · Strassenbau und Strassenverkehr · Verkehr (ohne Strassenverkehr)

Kommunikation & Medien

Medien · Post- und Fernmeldeverkehr

Bildung & Kultur

Kunst und Kultur · Unterrichtswesen und Berufsausbildung

Internationale Zusammenarbeit

Rechtshilfe und Auslieferung