Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Einstellung; Nichteintreten

7B_482/202610.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Das Statthalteramt des Bezirks Uster stellte am 26. November 2025 eine Strafuntersuchung gegen B.________ wegen Tätlichkeiten ein. A.________ focht diese Einstellungsverfügung beim Obergericht des Kantons Zü…

Unentschuldigtes Fernbleiben von der Berufungsverhandlung; Rückzug der Berufung (mehrfache üble Nachrede)

6B_459/202510.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin legte gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Winterthur Berufung ein. Zur Berufungsverhandlung vor dem Obergericht des Kantons Zürich erschien sie am 19. März 2025 nicht und liess sich a…

Invalidenversicherung

8C_527/202509.06.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Die 1984 geborene Versicherte meldete sich nach einem Verkehrsunfall von 2009 zunächst erfolglos bei der IV an; ein rentenbegründender Gesundheitsschaden wurde damals verneint. 2019 stellte sie wegen schwere…

Sexuelle Handlungen mit einem Kind

6B_51/202609.06.2026Straftaten
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde vom Bezirksgericht und vom Obergericht Aargau wegen sexueller Handlungen mit einem Kind zum Nachteil des damals 10-jährigen B.C.________ verurteilt, während er von den Vorwürfen be…

Einfache Verkehrsregelverletzung

6B_155/202609.06.2026Straftaten
Sachverhalt: Dem Beschwerdeführer wurde vorgeworfen, auf einer Autobahn bei stockendem Verkehr nach einem Blick in den Innenspiegel und dem Einschalten der Warnblinker zu spät auf das Abbremsen des vorausfahrenden Fahrze…

Vorsorgliche Massnahmen (Ehescheidung)

5A_183/202609.06.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die getrennt lebenden Ehegatten sind Eltern zweier 2017 und 2019 geborener Kinder; die Mutter hat die alleinige Obhut, während das Besuchsrecht des Vaters im Scheidungsverfahren vorsorglich geregelt wurde. N…

Mehrfache Vergewaltigung; Drohung; Strafzumessung; Willkür; Kosten

6B_870/202508.06.2026Straftaten
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde vom Obergericht des Kantons Zug wegen mehrfacher Vergewaltigung und Drohung zu 45 Monaten Freiheitsstrafe sowie zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt; zudem wurden eine siebenjä…

Litispendance internationale, procédure en cas clair,

4A_481/202505.06.2026Zivilprozess
Sachverhalt: Eine Genfer Bank verlangte aus einem Kreditvertrag vor den Genfer Gerichten Zahlung von rund 21,17 Mio. Euro. Ihre zuerst am 16. November 2020 eingereichte Gesuchsschrift im Verfahren um Rechtsschutz in klar…

Täuschung der Behörden, Bereicherungsabsicht, Notstand; Landesverweisung

6B_359/202404.06.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführerin wurde vorgeworfen, 2016 in Italien eine Scheinehe geschlossen und damit bei den Schweizer Behörden eine Aufenthaltsbewilligung B erschlichen zu haben. Das Obergericht des Kantons Aarga…

Invalidenversicherung

8F_4/202603.06.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: A.________ stellte beim Bundesgericht ein Revisionsgesuch gegen ein Urteil vom 29. November 2023 in einer Angelegenheit der Invalidenversicherung. Nach Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege wu…

contrat d'entreprise,

4A_479/202502.06.2026Werkvertrag & Auftrag
Sachverhalt: Die Bauherrin schloss 2004 mit dem Unternehmer und Architekten einen Werkvertrag über den Bau eines Wohnhauses. Nach Bezug stellte sie seit 2007 Wärmeverluste, Zugluft, elektrische Störungen und weitere Auff…

Ausstand

7B_1111/202501.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Gegen A.________ läuft im Kanton Schaffhausen eine Strafuntersuchung wegen schwerer Gewalt- und Tötungsdelikte. Nachdem das Bundesgericht im Verfahren 7B_743/2024 die Frage der Einsetzung von Rechtsanwältin …

Alle Rechtsgebiete

Privat- & Wirtschaftsrecht

Arbeitsrecht · Darlehen & Kreditrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Privatrecht) · Erbrecht · Familienrecht · Gesellschaftsrecht · Haftpflichtrecht · Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht · Kaufrecht · Mietrecht · Obligationenrecht (allgemein) · Personenrecht · Privatrecht (allgemein) · Register · Sachenrecht · Vertragsrecht · Versicherungsvertragsrecht · Werkvertrag & Auftrag · Wertpapierrecht · Wirtschaft

Staat, Verfassung & Verwaltung

Aufsichtsbeschwerden · Bürgerrecht und Ausländerrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Öffentliches Recht) · Grundrecht · Öffentliche Finanzen & Abgaberecht · Öffentliches Dienstverhältnis · Personal-Dienstverhältnisse · Politische Rechte · Staatshaftung

Strafrecht & Sicherheit

Sicherheits- und Friedenspolitik · Straf- und Massnahmenvollzug · Strafprozess · Strafrecht (allgemein) · Straftaten · Verwaltungsstrafrecht

Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung

Schiedsgerichtsbarkeit · Schuldbetreibungs- und Konkursrecht · Verfahren · Verwaltungsverfahren · Zivilprozess · Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters · Zwangsvollstreckung

Sozialversicherungen & Gesundheit

Alters- und Hinterlassenenversicherung · Arbeitslosenversicherung · Berufliche Vorsorge · Ergänzungsleistung · Erwerbersatzordnung · Familienzulagen in der Landwirtschaft · Gesundheitswesen & soziale Sicherheit · Invalidenversicherung · Krankenversicherung · Militärversicherung · Unfallversicherung

Raum, Umwelt & Infrastruktur

Energie · Enteignung · Ökologisches Gleichgewicht · Raumplanung und öffentliches Baurecht · Strassenbau und Strassenverkehr · Verkehr (ohne Strassenverkehr)

Kommunikation & Medien

Medien · Post- und Fernmeldeverkehr

Bildung & Kultur

Kunst und Kultur · Unterrichtswesen und Berufsausbildung

Internationale Zusammenarbeit

Rechtshilfe und Auslieferung