Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier findest du aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Thurgau und direkte Bundessteuer, Steuerperiode 2022

9C_604/202528.08.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Die A.________ GmbH deklarierte für die Steuerperiode 2022 einen steuerbaren Reingewinn von Fr. 122'172.-, worauf die Steuerverwaltung des Kantons Thurgau wegen mehrerer angeblich nicht geschäftsmässig begrü…

BE.2026.12

BE.2026.1219.08.2026Verwaltungsstrafrecht
Sachverhalt: Das BAZG führte gegen A. eine verwaltungsstrafrechtliche Untersuchung wegen Verdachts auf Zoll-, Einfuhrsteuer-, Tabaksteuer- und später auch Alkoholsteuerhinterziehung im Zusammenhang mit mehrfachen nicht a…

BG.2026.58

BG.2026.5818.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: Nach einer Betrugsanzeige stellte die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt fest, dass von einem kompromittierten Bankkonto unter anderem Fr. 25'000.– auf ein Konto des im Kanton Aargau wohnhaften B. überwiesen wor…

BB.2025.128, BP.2025.110

BB.2025.12814.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Bundesanwaltschaft führte gegen A. eine Strafuntersuchung wegen Verdachts auf Ausnützen von Insiderinformationen und liess bei einer Hausdurchsuchung ein Mobiltelefon und einen Laptop sicherstellen sowie…

TAF F-4395/2021

F-4395/202112.08.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Der 1989 geborene Beschwerdeführer aus Bosnien und Herzegowina erhielt die Schweizer Staatsangehörigkeit im Jahr 2000 im Rahmen der erleichterten Einbürgerung seiner Mutter. Ein französisches Strafgericht ve…

BG.2026.48

BG.2026.4804.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: Nach einem Telefonbetrug zulasten einer Geschädigten im Kanton Schwyz wurden deliktisch erlangte Gelder auf das Konto von C. überwiesen, der verdächtigt wird, als sogenannter «Money Mule» gehandelt und sich …

BG.2026.64

BG.2026.6403.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn ersuchte das Bundesstrafgericht um Festlegung des Gerichtsstands in einer Strafuntersuchung gegen A. wegen versuchten Diebstahls, Sachbeschädigung und Hausfrieden…

BE.2025.34

BE.2025.3431.07.2026Verwaltungsstrafrecht
Sachverhalt: Die ESTV eröffnete gegen C. ein Verwaltungsstrafverfahren wegen Abgabebetrugs, Steuerhinterziehung und Verfahrensverletzungen im Zusammenhang mit MWST-Perioden 2019 bis 2022. Sie verlangte von A. SA die Haup…

BE.2026.6, BE.2026.8

BE.2026.628.07.2026Verwaltungsstrafrecht
Sachverhalt: Die Eidgenössische Steuerverwaltung eröffnete gegen B. ein Verwaltungsstrafverfahren wegen mutmasslicher Verrechnungssteuerhinterziehung im Zusammenhang mit der Führung von C. SA, heute A. SA, für die Steuer…

BG.2026.60

BG.2026.6028.07.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen ersuchte das Bundesstrafgericht um Festlegung des Gerichtsstands in einer Strafuntersuchung gegen A. wegen Betrugs und versuchten Betrugs. Im Verfahren äusserten…

BVGer F-1704/2024

F-1704/202422.04.2025Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die schwedische Beschwerdeführerin lebte seit 2014 in der Schweiz mit einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA, war zunächst nur kurz erwerbstätig und bezog später AHV-Rente, eine schwedische Rente sowie EL. Nac…

TAF C-4475/2023

C-4475/202303.08.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin war bis Ende 2009 bei einer Vorsorgeeinrichtung angeschlossen und wurde danach mangels neuer Anschlusslösung rückwirkend per 1. Januar 2010 von der Stiftung Auffangeinrichtung BVG erfa…

Alle Rechtsgebiete

Privat- & Wirtschaftsrecht

Arbeitsrecht · Darlehen & Kreditrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Privatrecht) · Erbrecht · Familienrecht · Gesellschaftsrecht · Haftpflichtrecht · Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht · Kaufrecht · Mietrecht · Obligationenrecht (allgemein) · Personenrecht · Privatrecht (allgemein) · Register · Sachenrecht · Vertragsrecht · Versicherungsvertragsrecht · Werkvertrag & Auftrag · Wertpapierrecht · Wirtschaft

Staat, Verfassung & Verwaltung

Aufsichtsbeschwerden · Bürgerrecht und Ausländerrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Öffentliches Recht) · Grundrecht · Öffentliche Finanzen & Abgaberecht · Öffentliches Dienstverhältnis · Personal-Dienstverhältnisse · Politische Rechte · Staatshaftung

Strafrecht & Sicherheit

Sicherheits- und Friedenspolitik · Straf- und Massnahmenvollzug · Strafprozess · Strafrecht (allgemein) · Straftaten · Verwaltungsstrafrecht

Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung

Schiedsgerichtsbarkeit · Schuldbetreibungs- und Konkursrecht · Verfahren · Verwaltungsverfahren · Zivilprozess · Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters · Zwangsvollstreckung

Sozialversicherungen & Gesundheit

Alters- und Hinterlassenenversicherung · Arbeitslosenversicherung · Berufliche Vorsorge · Ergänzungsleistung · Erwerbersatzordnung · Familienzulagen in der Landwirtschaft · Gesundheitswesen & soziale Sicherheit · Invalidenversicherung · Krankenversicherung · Militärversicherung · Unfallversicherung

Raum, Umwelt & Infrastruktur

Energie · Enteignung · Ökologisches Gleichgewicht · Raumplanung und öffentliches Baurecht · Strassenbau und Strassenverkehr · Verkehr (ohne Strassenverkehr)

Kommunikation & Medien

Medien · Post- und Fernmeldeverkehr

Bildung & Kultur

Kunst und Kultur · Unterrichtswesen und Berufsausbildung

Internationale Zusammenarbeit

Rechtshilfe und Auslieferung