Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier findest du aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

BVGer C-4469/2022

C-4469/202222.01.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Der iranische Beschwerdeführer lebte langjährig in der Schweiz und entrichtete AHV-Beiträge, wurde jedoch 2015 während eines geschäftlichen Aufenthalts im Iran verhaftet und verblieb dort. Nach der Scheidung…

BVGer F-6043/2026

F-6043/202617.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der iranische Beschwerdeführer stellte in der Schweiz ein Asylgesuch, auf das das SEM nicht eintrat; zugleich ordnete es die Wegweisung nach Georgien an. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht diesen Nichteint…

Droit de préemption communal

1C_257/202417.09.2026Verfahren
Sachverhalt: Eine Erbengemeinschaft verkaufte eine unbebaute Parzelle in Prilly mittels bedingtem Kaufversprechen und Kaufsrecht an private Erwerberinnen. Die Gemeinde Prilly übte daraufhin ihr gesetzliches kommunales Vo…

BVGer A-2239/2026

A-2239/202616.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. April 2024 verlangte die Beschwerdeführerin vom Nachrichtendienst des Bundes eine Ergänzung der Datenauskunft vom 31. März 2025 sowie die Löschung nicht …

TAF D-7558/2025

D-7558/202516.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der iranische Beschwerdeführer stellte am 7. September 2023 in der Schweiz ein Asylgesuch und machte frühere Verurteilungen im Iran wegen islamkritischer Parolen sowie eine Bestrafung mit 80 Peitschenhieben …

TAF E-3081/2022

E-3081/202216.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die afghanischen Beschwerdeführer, eine hazarische ismailitische Familie, machten geltend, wegen der beruflichen Tätigkeit der Ehefrau für eine NGO und anschliessender Übergriffe und Drohungen der Taliban au…

Entzug des Führerausweises für Motorfahrzeuge

1C_464/202616.09.2026Strassenbau und Strassenverkehr
Sachverhalt: Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern entzog der Beschwerdeführerin den Führerausweis für drei Monate wegen einer schweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften. Anlass wa…

BVGer F-2082/2025

F-2082/202515.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Der eritreische Gesuchsteller lebt seit 2011 als anerkannter Flüchtling mit vorläufiger Aufnahme in der Schweiz und beantragte 2021 den Familiennachzug für seine Ehefrau und Tochter. Das SEM wies das Gesuch …

Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts 5A_523/2026 vom 29. Juni 2026

5F_37/202615.09.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Die B.________ GmbH in Liquidation wurde aufgelöst und ihre Liquidation nach den Vorschriften über den Konkurs angeordnet; später versiegelte die Konkursverwaltung ihre Geschäftsräumlichkeiten. Gegen die Abw…

Überprüfung der Beistandschaft, Wechsel der Mandats­person, etc.

5A_873/202615.09.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin leidet an komplexen psychischen Beeinträchtigungen mit phasenweisem Verlauf und steht seit Längerem unter einer Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung. Die KESB wies am 15. …

Pfändung

5A_819/202615.09.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: A.________ wurde in einer Betreibung des Kantons Zürich vom Betreibungsamt zur Pfändung vorgeladen, erschien jedoch weder zum angekündigten Pfändungstermin noch zu zwei weiteren Vorladungen beim Betreibungsa…

déni de justice

5A_794/202615.09.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: A.________ ist seit mehreren Jahren von Betreibungen und Pfändungen betroffen. Am 4. August 2026 erhob er bei der Genfer Aufsichtsbehörde über die Betreibungs- und Konkursämter eine Beschwerde gegen ein aus …

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