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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Superprovisorischer Aufschub der Vollstreckbarkeit (Obhut)

5A_745/202605.08.2026Familienrecht
Sachverhalt: Das Kantonsgericht Schaffhausen entzog der Mutter vorsorglich das Aufenthaltsbestimmungsrecht für das gemeinsame Kind und übertrug es dem Vater; zugleich regelte es das Besuchsrecht der Mutter sowie weitere …

Sicherheitsleistung; Nichteintreten

7B_916/202604.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Staatsanwaltschaft verpflichtete die Beschwerdeführerin in einem Strafverfahren wegen übler Nachrede, eventuell Verleumdung, zur Leistung einer Sicherheit von Fr. 1'500.--. Das Obergericht des Kantons Be…

Amtliche Verteidigung; Nichteintreten

7B_793/202604.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ ersuchte im thurgauischen Strafverfahren um den Wechsel seines amtlichen Verteidigers. Das Obergericht des Kantons Thurgau wies das Gesuch ab, worauf A.________ beim Bundesgericht die Aufhebung de…

effetto sospensivo (comminatoria di fallimento)

5A_683/202604.08.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: A.________ SA focht beim Tessiner Aufsichtsorgan eine vom Betreibungsamt Lugano erlassene Konkursandrohung in einer von B.________ SA eingeleiteten Betreibung an und verlangte zugleich die aufschiebende Wirk…

Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung)

8C_465/202603.08.2026Arbeitslosenversicherung
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wandte sich im April 2026 mit einem kurzen Schreiben an das Bundesgericht und ersuchte wegen eines Klinikaufenthalts um Fristerstreckung und Gutheissung. Das Bundesgericht forderte ihn a…

Einsprache gegen Strafbefehl; Nichteintreten

7B_864/202603.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer erhob gegen eine Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich betreffend die Erledigung nach Einsprache gegen Strafbefehl Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht. Er reichte sein…

Einstellung; Nichteintreten

7B_814/202603.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht beim Bundesgericht eine Verfügung des Obergerichts des Kantons Bern an, mit der ihm im kantonalen Beschwerdeverfahren gegen eine Einstellungsverfügung die unentgeltliche Rechtspfle…

Entsiegelung; Nichteintreten

7B_730/202603.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ erhob beim Bundesgericht Beschwerde in Strafsachen gegen einen Entsiegelungsentscheid des Zwangsmassnahmengerichts des Kantons Basel-Landschaft. Das Bundesgericht forderte ihn zur Leistung eines K…

Nichtanhandnahme

7B_685/202603.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Staatsanwaltschaft des Kantons Bern nahm ein Strafverfahren gegen B.________ wegen verschiedener Konkurs-, Vermögens- und Urkundendelikte im Zusammenhang mit der C.________ AG in Liq. sowie dem opting ou…

7B_64/2026 : Ordonnance de non-entrée en matière 7B_265/2026 : Récusation

7B_64/202631.07.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Eltern eines 2014 geborenen, gesundheitlich schwer belasteten Kindes reichten nach einer ersten erfolglosen Strafanzeige gegen Mitarbeitende des CHUV am 14. August 2025 erneut Strafanzeige ein. Sie beans…

Revision der Einkommenspfändung

5A_597/202630.07.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Gegen den Beschwerdeführer liefen zwei Betreibungen, in deren Rahmen das Betreibungsamt am 27. März 2026 eine Einkommenspfändung vollzog und das Existenzminimum berechnete. Am 13. Mai 2026 revidierte es die …

Fälschung amtlicher Wertzeichen; Sachverhaltsirrtum

6B_878/202529.07.2026Straftaten
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer brachte eine korrekt an seinem Fahrzeug angebrachte Autobahnvignette, die sich später von selbst und ohne Zerstörung von der Frontscheibe gelöst hatte, mit Klebemitteln erneut am selben …

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