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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier findest du aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Détention pour des motifs de sûreté

7B_1027/202608.09.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ wurde in einem Strafverfahren wegen unter anderem Sexual- und Gewaltdelikten zunächst in Untersuchungshaft versetzt und später unter strengen Ersatzmassnahmen entlassen. Nach seiner erstinstanzlic…

BVGer E-4381/2026

E-4381/202607.09.2026Datenrecht & Geheimnisschutz (Öffentliches Recht)
Sachverhalt: Der afghanische Beschwerdeführer stellte in der Schweiz ein Asylgesuch und gab an, minderjährig zu sein. Das SEM änderte gestützt auf frühere Registrierungen in Griechenland und Kroatien, ein rechtsmedizinis…

BVGer B-2822/2026

B-2822/202607.09.2026Arbeitslosenversicherung
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin bezog von April 2020 bis Januar 2022 Kurzarbeitsentschädigung. Nach einer Arbeitgeberkontrolle forderte das SECO wegen zu Unrecht bezogener Leistungen für drei Mitarbeitende auf Abruf …

BVGer F-4280/2025

F-4280/202507.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die irakische Beschwerdeführerin ist vorläufig aufgenommen und seit 2011 dem Kanton B._______ zugewiesen. 2025 beantragte sie den Kantonswechsel in den Kanton C._______ mit Hinweis auf ihren langjährigen Woc…

Mehrfache sexuelle Handlungen mit einem Kind; schwere Körperverletzung usw.; Strafzumessung; Willkür

6B_325/202407.09.2026Strafprozess
Sachverhalt: Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte den Beschwerdeführer unter anderem wegen schwerer Körperverletzung, mehrfacher sexueller Handlungen mit Kindern, Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht …

TAF D-1898/2023

D-1898/202304.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die armenischen Beschwerdeführer stellten 2022 in der Schweiz ein Asylgesuch; die Ehefrau hatte bereits früher in der Schweiz Asyl beantragt und war 2019 nach Armenien zurückgekehrt. Sie begründeten das neue…

TAF D-9410/2025

D-9410/202504.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die iranische Beschwerdeführerin stellte am 10. Dezember 2024 in der Schweiz ein Asylgesuch und berief sich auf Teilnahme an Demonstrationen, mehrfachen Verhaftungen, Folter, sexueller Gewalt durch einen Ete…

Rechtsverweigerung / Rechtsverzögerung

7B_89/202603.09.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ und B.________ verlangten beim Bezirksgericht Lenzburg die Vereinigung mehrerer Strafverfahren. Das Bezirksgericht leitete das Gesuch an das Obergericht weiter, dessen Verfahrensleiterin den Antra…

Definitive Rechtsöffnung,

4D_135/202603.09.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer gelangte gegen einen Nichteintretensbeschluss des Obergerichts des Kantons Zürich in einer Angelegenheit der definitiven Rechtsöffnung an das Bundesgericht. Seine am 6. August 2026 einge…

Definitive Rechtsöffnung,

4D_131/202603.09.2026Verfahren
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht beim Bundesgericht einen Nichteintretensbeschluss des Obergerichts des Kantons Zürich an, der seine kantonale Beschwerde gegen einen Entscheid über definitive Rechtsöffnung betraf.…

Invalidenversicherung (Invalidenrente)

8C_534/202502.09.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Die 1967 geborene Beschwerdeführerin meldete sich 2021 wegen Knie- und Rückenbeschwerden bei der IV an, nachdem sie nach einem Arbeitsunfall von 2020 bereits Leistungen der Suva bezogen hatte. Die IV-Stelle …

Levée de scellés

7B_770/202602.09.2026Strafprozess
Sachverhalt: Gegen den Beschwerdeführer lief eine Strafuntersuchung wegen Vergewaltigung; dabei wurden sein Mobiltelefon und sein Laptop sichergestellt und versiegelt. Das Zwangsmassnahmengericht hob die Siegel für Daten…

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