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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

unentgeltliche Rechtspflege; Nichteintreten

7B_700/202630.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Das Obergericht des Kantons Zürich verweigerte A.________ für ein bei ihm hängiges Ausstandsverfahren die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands. Dagegen erhob A.________ Beschwerde in Strafsachen …

Ordonnance de non-entrée en matière

7B_472/202419.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ SA erwarb 2022 von D.________ 50 % der Aktien an F.________ SA sowie vertragliche Ansprüche auf künftige Gewinnverteilungen. Nachdem D.________ die Verträge im Mai 2023 wegen angeblicher Willensmä…

Mehrfacher, teilweiser versuchter Betrug; Strafzumessung; Landesverweisung; Umfang der Überprüfung im Berufungsverfahren (Art. 404 StPO); Wechsel der amtlichen Verteidigung

6B_788/202519.06.2026Straftaten
Sachverhalt: Dem Beschwerdeführer wurde vorgeworfen, bei der Arbeitslosenkasse für Juli und August 2022 wahrheitswidrig angegeben zu haben, weder gearbeitet noch krank gewesen zu sein, obwohl er in beiden Monaten Einsätz…

Internationale Investitionsschiedsgerichtsbarkeit; Ausstand,

4A_633/202515.06.2026Schiedsgerichtsbarkeit
Sachverhalt: Eine in Singapur gegründete Gesellschaft leitete gestützt auf das AANZFTA ein Investitionsschiedsverfahren gegen Australien ein, nachdem Western Australia ein Gesetz erlassen hatte, das frühere Schiedsentsch…

Internationale Investitionsschiedsgerichtsbarkeit, Zuständigkeit (Begriffe der Investition, des Investors),

4A_531/202515.06.2026Schiedsgerichtsbarkeit
Sachverhalt: Die in Singapur gegründete Beschwerdeführerin übernahm im Rahmen einer konzerninternen Restrukturierung 2019 die Aktien der australischen B.________ Pte Ltd, welche in Western Australia Minenrechte und Anspr…

Abschreibung des Verfahrens, Wiederherstellung,

4D_80/202601.06.2026Zivilprozess
Sachverhalt: Die Schlichtungsbehörde Basel-Stadt schrieb ein Schlichtungsverfahren ab, weil der Beschwerdeführer unentschuldigt nicht zur Schlichtungsverhandlung erschienen war. Ein danach gestelltes Wiederherstellungsge…

Revision,

4F_8/202627.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Dem Gesuchsteller war in einem Rechtsöffnungsverfahren des Kantons Aargau definitive Rechtsöffnung erteilt worden, nachdem seine Begehren um Sistierung wegen angeblicher Litispendenz erfolglos geblieben ware…

prononcé de faillite

5A_688/202629.07.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Das Tribunal de première instance de Genève eröffnete auf Gesuch des Kantons Genf den Konkurs über die A.________ Sàrl in Liquidation. Die Gesellschaft focht das Konkursurteil beim Genfer Cour de justice erf…

Definitive Rechtsöffnung,

4A_341/202628.07.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin focht vor Bundesgericht einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich an, mit dem ihre Beschwerde gegen einen Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichts Winterthur betreffend de…

Nichtanhandnahme; Nichteintreten

7B_862/202627.07.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn nahm eine Strafanzeige der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 27. Januar 2026 nicht an die Hand. Das Obergericht des Kantons Solothurn wies die dagegen erhobene B…

Einstellung; Nichteintreten

7B_834/202627.07.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin zeigte Mitarbeitende des Kantonalen Veterinärdiensts des Kantons Aargau strafrechtlich an. Nachdem die Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt hatte, wies das Obergericht des Kant…

Nichtanhandnahme; Nichteintreten

7B_464/202627.07.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer erhob gegen eine Verfügung und einen Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht. Streitgegenstand war ein kantonaler Entscheid betreffend …

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