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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier findest du aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Nichtanhandnahme

7B_37/202626.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ erstattete gegen B.________ Strafanzeige wegen Betrugs und machte geltend, B.________ habe ihn mit falschen Angaben über ein mögliches Treffen mit einer Person aus Südafrika zur Unterzeichnung ein…

Einstellung

7B_35/202626.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.A.________ zeigte B.________ wegen eines Vorfalls vom 19. August 2022 unter anderem wegen versuchter Nötigung und Drohung an; zudem warf er ihm im Zusammenhang mit einer Zeugeneinvernahme vom 29. August 20…

Invalidenversicherung (Invalidenrente)

8C_261/202625.08.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Die Versicherte meldete sich 2021 erneut bei der IV zum Leistungsbezug an, nachdem ihr früher bereits eine befristete ganze Invalidenrente zugesprochen worden war. Gestützt auf ein polydisziplinäres MEDAS-Gu…

demande de révision de l'arrêt 5A_317/2026 du Tribunal fédéral du 29 mai 2026

5F_33/202624.08.2026Personenrecht
Sachverhalt: Das Tribunal de première instance des Kantons Genf trat auf ein von A.________ gestelltes Gesuch um superprovisorische und vorsorgliche Massnahmen nicht ein. Nachdem die kantonalen Instanzen auch sein verspä…

rigetto dell'opposizone,

4D_115/202624.08.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: A.________ verlangte die Beseitigung des Rechtsvorschlags von B.________ gegen einen Zahlungsbefehl über Fr. 23'466.--. Der Pretore aggiunto von Mendrisio-Nord wies das Gesuch ab. Das Appellationsgericht des…

Ermächtigung

1C_93/202624.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Beschwerdeführenden erstatteten Strafanzeige gegen den Gemeindepräsidenten und den Schulratspräsidenten von Diepoldsau wegen Amtsdelikten im Zusammenhang mit zwei Verfügungen vom 30. September 2025, mit …

Öffentliches Personalrecht: Forderung aus Arbeitsvertrag

1C_505/202524.08.2026Öffentliches Dienstverhältnis
Sachverhalt: Die Beschwerdegegnerin war seit 2018 als Rettungssanitäterin beim Spital U.________ bzw. der heutigen Stiftung A.________ angestellt und verlangte für den Zeitraum vom 1. Juni 2018 bis 31. Dezember 2021 die …

Neubau Mobilfunkanlage

1C_19/202524.08.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: Die Swisscom beantragte in Wängi auf einem Grundstück in der Arbeitszone Aa die Erstellung einer 25 m hohen Mobilfunkanlage mit drei Antennen. Ein Nachbar, dessen Grundstück im Einspracheperimeter liegt, foc…

BVGer C-5137/2025

C-5137/202521.08.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Der Regierungsrat des Kantons Schwyz erliess am 3. Juni 2025 die Spitalliste 2025 für die Akutsomatik und Rehabilitation gestützt auf die Schwyzer Spitalplanung 2024. Prio.swiss focht beim Bundesverwaltungsg…

Festlegung des Gewässerraums

1C_754/202520.08.2026Ökologisches Gleichgewicht
Sachverhalt: Die Beschwerdeführer sind Miteigentümer zweier direkt an den Bodensee angrenzender Parzellen in Münsterlingen, die in der Seeuferschutzzone liegen; eine ist mit dem Wohnhaus «Fischerhus» überbaut, die andere…

Alternativanklage; Einstellung

6B_543/202519.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: Nach einer tätlichen Auseinandersetzung zwischen A.________ und B.________ am 10. Januar 2022 erhob die Staatsanwaltschaft gegen beide Frauen getrennte Anklagen, die auf unterschiedliche Schilderungen dessel…

arbitrage international en matière de sport,

4A_292/202519.08.2026Schiedsgerichtsbarkeit
Sachverhalt: Ein Profiradfahrer wurde gestützt auf aus einer spanischen Strafuntersuchung («Operation Ilex») stammende Kommunikationsdaten und ein abgefangenes Paket mit Menotropin wegen Besitzes und Gebrauchs einer verb…

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