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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Zürich und direkte Bundessteuer, Steuerperiode 2021

9C_555/202525.06.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer betreibt eine Arztpraxis im Kanton Zürich und ist zudem in Deutschland selbständig tätig; für die Steuerperiode 2021 reichte er trotz Aufforderung und Mahnung keine Steuererklärung ein. …

contrat de travail (salaire minimum mensuel),

4A_595/202525.06.2026Arbeitsrecht
Sachverhalt: Die Arbeitnehmerin war seit September 2021 bei der Arbeitgeberin tätig; die Parteien schlossen mehrere Vertragsdokumente mit fixem Monatslohn und zusätzlichen Provisionen, während die Arbeitgeberin später ge…

Tentative de meurtre; viol; vol; arbitraire; droit d'être entendu; présomption d'innocence

6B_40/202624.06.2026Straftaten
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde in Genf unter anderem wegen versuchten Mordes, Vergewaltigung und Diebstahls zum Nachteil von B.________ verurteilt. Nach einer Begegnung in einem Club kam es in der Wohnung der Pr…

Eheschutz (Kindes- und Ehegattenunterhalt)

5A_510/202522.06.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die getrennt lebenden Ehegatten sind Eltern von zwei Kindern, die im Eheschutzverfahren unter die Obhut der Mutter gestellt wurden. Streitig blieben die Beiträge an den Kindes- und Ehegattenunterhalt; das Be…

Vergehen gegen das Waffengesetz

6B_1003/202519.06.2026Straftaten
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde vom Obergericht des Kantons Zürich nach teilweiser Gutheissung seiner Berufung nur noch wegen mehrfachen Vergehens gegen das Waffengesetz verurteilt, weil in seiner Wohnung zwei Sc…

Ungültigkeitsklage, Erbunwürdigkeit

5A_1003/202517.06.2026Erbrecht
Sachverhalt: Nach dem Tod des unverheirateten Erblassers im Jahr 2023 war sein minderjähriger Sohn gesetzlicher Alleinerbe. Die Beschwerdegegnerin reichte jedoch ein eigenhändiges englischsprachiges Testament von 2015 ei…

Contrat bancaire (qualification, restitutions des rétrocessions),

4A_503/202517.06.2026Werkvertrag & Auftrag
Sachverhalt: A.________ Ltd unterhielt bei B.________ SA seit 2005 ein Bankkonto und liess über ihren bevollmächtigten Vertreter verschiedene Anlagen, insbesondere Dual Currency Deposits (DCD), ausführen. Die Bank erhiel…

Contrat bancaire (qualification, restitution des rétrocessions),

4A_501/202517.06.2026Werkvertrag & Auftrag
Sachverhalt: Die Kundin eröffnete 2005 bei der Bank ein Konto im Rahmen eines execution-only-Verhältnisses; ihr Vertreter mit weitreichender Finanz- und Bankerfahrung erteilte später Anweisungen für mehrere Dual Currency…

Einsprache Strafbefehl; Nichteintreten

7B_549/202616.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau erliess gegen A.________ einen Strafbefehl wegen Nichteinholens des Schweizerischen Führerausweises. Gegen den Strafbefehl erhob er Einsprache, worauf das Bezirksgericht…

contrat de travail, plan social, licenciement abusif,

4A_651/202516.06.2026Arbeitsrecht
Sachverhalt: Der 1966 geborene Arbeitnehmer war seit 2007 bei der Arbeitgeberin tätig und wurde am 27. Juni 2022 aus wirtschaftlichen Gründen auf den 30. September 2022 entlassen; wegen krankheitsbedingter Arbeitsunfähig…

Contrat d'entreprise (droit à la réfection de l'ouvrage),

4A_583/202516.06.2026Werkvertrag & Auftrag
Sachverhalt: Die Besteller eines Einfamilienhauses beauftragten eine Bauunternehmung mit dem Bau einer Betonmauer um ihre Parzelle. Nach Ausführung rügten sie verschiedene Mängel, insbesondere betreffend Betonqualität, S…

arbitrage international,

4A_99/202615.06.2026Schiedsgerichtsbarkeit
Sachverhalt: Eine russische Käuferin und eine deutsche Lieferantin schlossen 2022 einen dem schweizerischen Recht unterstellten Vertrag über die Lieferung eines Side Pushers für ein russisches Werk; die Käuferin leistete…

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