Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Rechtsöffnung,

4A_97/202607.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Die Beschwerdegegnerin betrieb den Beschwerdeführer für Fr. 177'200.-- aus einer Zahlungsvereinbarung vom 11. Oktober 2010 über ausstehende Unterhaltsforderungen sowie für Fr. 60'713.05 aus Unterhaltsbeiträg…

Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Aargau, Steuerperioden 2022-2024

9C_399/202609.07.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer war seit 2019 im Kanton Aargau unbeschränkt steuerpflichtig und meldete sich im Februar 2024 nach Vietnam ab, ohne eine Auslandsadresse oder ein Zustelldomizil in der Schweiz anzugeben. …

demande d'interprétation de l'arrêt 5A_429/2024 du Tribunal fédéral du 3 mars 2025

5G_1/202608.07.2026Familienrecht
Sachverhalt: Im Rahmen eines Eheschutzverfahrens hob das Bundesgericht mit Urteil 5A_429/2024 einen kantonalen Entscheid zu Unterhaltsbeiträgen teilweise auf und wies die Sache zur neuen Entscheidung im Sinne der Erwägun…

refus de l'effet suspensif (plainte LP, séquestre)

5A_608/202608.07.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Im Zusammenhang mit einem Arrest über Vermögenswerte der C.________ SA beanstandete A.________ SA mehrere Schreiben des Betreibungsamts Genf, weil sie geltend machte, Eigentümerin eines Teils der arrestierte…

Konkurseröffnung

5A_572/202608.07.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Das Bezirksgericht Hinwil eröffnete am 11. Mai 2026 über A.________ den Konkurs. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich am 16. Juni 2026 ab. A.________ gelangte daraufhin an …

avance de frais (mesures provisionnelles; fixation des contributions d'entretien et des droit parentaux)

5A_278/202608.07.2026Familienrecht
Sachverhalt: A.________ focht eine vorsorgliche Massnahmenverfügung zur Regelung der Elternrechte und der Kindesunterhaltsbeiträge mit Berufung an, nachdem ihm die unentgeltliche Rechtspflege mangels Mitwirkung verweiger…

Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Rechtsverzögerung)

8C_379/202607.07.2026Ergänzungsleistung
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer erhob beim Bundesgericht eine Rechtsverzögerungs- bzw. Rechtsverweigerungsbeschwerde gegen das Versicherungsgericht des Kantons Aargau. Er verlangte, dieses sei anzuweisen, unverzüglich …

Untersuchungshaft

7B_796/202607.07.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Staatsanwaltschaft Bern führt gegen A.________ ein Strafverfahren wegen gewerbsmässigen Anlagebetrugs, betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage, Geldwäscherei und mutmasslicher Beteiligu…

Baubewilligung, Nichteintreten auf die Einsprache

1C_205/202503.07.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: Der Abwasserzweckverband Region Diessenhofen plante eine unter dem Rhein verlaufende Dükerleitung, um die Gemeinde Gailingen an die ARA Diessenhofen anzuschliessen. Die Eigentümerin einer nahegelegenen Parze…

Unfallversicherung (Kausalzusammenhang)

8C_652/202502.07.2026Unfallversicherung
Sachverhalt: Der 1963 geborene Beschwerdeführer war bei der Suva UVG-versichert und stürzte am 3. Juni 2022 beim Absteigen über eine Leiter rückwärts auf das Steissbein. Am 2. Juli 2022 erlitt er nach einem Wegknicken de…

Entraide judiciaire internationale en matière pénale à la Principauté d'Andorre

1C_364/202602.07.2026Rechtshilfe und Auslieferung
Sachverhalt: Das Genfer Ministère public ordnete die Übermittlung von Bankunterlagen der A.________ SA an die Behörden des Fürstentums Andorra an. Die Rechtshilfe dient einer Strafuntersuchung gegen ein Ehepaar wegen Gel…

Unfallversicherung (Prozessvoraussetzung)

8C_386/202630.06.2026Unfallversicherung
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer verlangte aus der Unfallversicherung Leistungen über den 3. April 2024 hinaus für Beschwerden nach einem Unfall vom 22. August 2022. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich bes…

Alle Rechtsgebiete

Privat- & Wirtschaftsrecht

Arbeitsrecht · Darlehen & Kreditrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Privatrecht) · Erbrecht · Familienrecht · Gesellschaftsrecht · Haftpflichtrecht · Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht · Kaufrecht · Mietrecht · Obligationenrecht (allgemein) · Personenrecht · Privatrecht (allgemein) · Register · Sachenrecht · Vertragsrecht · Versicherungsvertragsrecht · Werkvertrag & Auftrag · Wertpapierrecht · Wirtschaft

Staat, Verfassung & Verwaltung

Aufsichtsbeschwerden · Bürgerrecht und Ausländerrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Öffentliches Recht) · Grundrecht · Öffentliche Finanzen & Abgaberecht · Öffentliches Dienstverhältnis · Personal-Dienstverhältnisse · Politische Rechte · Staatshaftung

Strafrecht & Sicherheit

Sicherheits- und Friedenspolitik · Straf- und Massnahmenvollzug · Strafprozess · Strafrecht (allgemein) · Straftaten · Verwaltungsstrafrecht

Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung

Schiedsgerichtsbarkeit · Schuldbetreibungs- und Konkursrecht · Verfahren · Verwaltungsverfahren · Zivilprozess · Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters · Zwangsvollstreckung

Sozialversicherungen & Gesundheit

Alters- und Hinterlassenenversicherung · Arbeitslosenversicherung · Berufliche Vorsorge · Ergänzungsleistung · Erwerbersatzordnung · Familienzulagen in der Landwirtschaft · Gesundheitswesen & soziale Sicherheit · Invalidenversicherung · Krankenversicherung · Militärversicherung · Unfallversicherung

Raum, Umwelt & Infrastruktur

Energie · Enteignung · Ökologisches Gleichgewicht · Raumplanung und öffentliches Baurecht · Strassenbau und Strassenverkehr · Verkehr (ohne Strassenverkehr)

Kommunikation & Medien

Medien · Post- und Fernmeldeverkehr

Bildung & Kultur

Kunst und Kultur · Unterrichtswesen und Berufsausbildung

Internationale Zusammenarbeit

Rechtshilfe und Auslieferung