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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug

7B_1279/202518.06.2026Straf- und Massnahmenvollzug
Sachverhalt: A.________ verbuesst eine Freiheitsstrafe von zwölf Jahren wegen mehrfacher Vergewaltigung, mehrfacher sexueller Handlungen mit Kindern, Pornografie- und BetmG-Delikten; zudem wurde eine zwölfjährige Landesv…

Landesverweisung; Ausschreibung im SIS

6B_945/202517.06.2026Strafrecht (allgemein)
Sachverhalt: Der türkische Beschwerdeführer wurde vom Obergericht Solothurn unter anderem wegen Diebstahls in Verbindung mit Hausfriedensbruch, Fahrens in fahrunfähigem Zustand und weiterer Delikte zu einer Freiheitsstra…

Tentative de contrainte; arbitraire

6B_168/202617.06.2026Straftaten
Sachverhalt: Die geschiedenen Eheleute stritten über Unterhaltsbeiträge, Indexierungen und ausserordentliche Kosten für ihre beiden Söhne. Die Ex-Ehefrau liess dem Ex-Ehemann 2021 und 2022 zwei Zahlungsbefehle über teilw…

Voies de fait; injure; menaces; présomption d'innocence; arbitraire

6B_720/202515.06.2026Straftaten
Sachverhalt: Zwischen B.B.________ und der Familie von A.________ bestanden familiäre Spannungen wegen einer ausserehelichen Beziehung von B.B.________ mit der Nichte von A.________. Am 3. April 2023 kam es vor einer Bäc…

Nichtanhandnahme; Nichteintreten

7B_570/202610.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Regionale Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland nahm ein vom Beschwerdeführer gegen mehrere Personen eingeleitetes Strafverfahren wegen Verleumdung, Diskriminierung und Nötigung nicht an die Hand. Gegen die…

for de la poursuite, modification du commandement de payer par voie édictale

5A_1078/202519.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Zwei Gläubiger leiteten in Genf Betreibungen gegen den Schuldner ein und liessen die Zahlungsbefehle nach mehreren erfolglosen Zustellungsversuchen schliesslich im Amtsblatt veröffentlichen. Der Schuldner er…

Arbeitsvertrag,

4A_157/202612.05.2026Arbeitsrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer klagte gegen seine ehemalige Arbeitgeberin wegen angeblich missbräuchlicher Kündigung aus einem Arbeitsverhältnis. Das Einzelgericht am Kantonsgericht Nidwalden wies die Klage ab, und da…

Retrait du recours (compétence de l'exécution (art. 90 al. 1 DPA)

6B_158/202630.06.2026Verwaltungsstrafrecht
Sachverhalt: Das Eidgenössische Departement A.________ erhob am 26. Februar 2026 Beschwerde gegen ein Urteil der Berufungskammer des Bundesstrafgerichts vom 14. Dezember 2025. Gegenstand des Verfahrens war eine Frage des…

Unentgeltliche Rechtspflege (Nachzahlungsverfahren, Unterhaltsfestsetzung)

5D_23/202629.06.2026Familienrecht
Sachverhalt: Im Zusammenhang mit einer Unterhaltsfestsetzung wurden der Beschwerdeführerin im Jahr 2015 Schlichtungskosten von Fr. 400.-- auferlegt, die wegen gewährter unentgeltlicher Rechtspflege einstweilen vom Staat …

Amtliche Siegelung

5A_523/202629.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Die B.________ GmbH in Liquidation wurde nach einem Auflösungsentscheid des Handelsgerichts nach den Vorschriften des Konkurses liquidiert. Nachdem sie Aufforderungen zur Mitwirkung bei der Inventarisierung …

Superprovisorische Massnahmen (Verjährungsunterbrechung)

5A_454/202629.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Die A.________ AG in Liquidation verlangte bei der basellandschaftlichen Aufsichtsbehörde im Schuldbetreibungs- und Konkurswesen superprovisorisch, das Konkursamt Basel-Landschaft müsse unverzüglich verjähru…

Krankenversicherung

9C_386/202624.06.2026Krankenversicherung
Sachverhalt: A.________ focht beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern einen Einspracheentscheid der Agrisano Krankenkasse AG an. Nachdem er weder die erste Verfügung zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 500.– no…

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