Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Wohnsitz

2C_363/202630.06.2026Register
Sachverhalt: Der Stadtrat Aarau meldete den seit 2015 dort registrierten Beschwerdeführer rückwirkend per 30. April 2025 aus dem Einwohnerregister ab, weil sein Lebensmittelpunkt nach Spanien verlegt worden sei. Gegen di…

Arresteinsprache

5A_450/202629.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Im Streit um eine Arresteinsprache wies das Obergericht des Kantons Zürich die Beschwerde der C.________ AG und einer weiteren Dritteinsprecherin am 14. April 2026 ab, soweit es darauf eintrat. Dagegen erhob…

réquisition de poursuite

5A_338/202629.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: A.________ reichte beim Betreibungsamt Martigny und St-Maurice ein Betreibungsbegehren über 65'000 Franken gegen "B.________ Rue de U.________ à V.________" ein. Das Betreibungsamt wies das Begehren ab, weil…

Eheschutz

5A_124/202629.06.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die getrennt lebenden Ehegatten sind die Eltern eines 2022 geborenen Sohnes. Im Eheschutzverfahren stellte das Bezirksgericht das Kind unter die alleinige Obhut der Mutter, regelte die Betreuung durch den Va…

droit aux relations personnelles en faveur d'un tiers (art. 274a CC), refus de l'assistance judiciaire pour la procédure de recours cantonale

5A_1070/202529.06.2026Familienrecht
Sachverhalt: A.________ verlangte ein Recht auf persönliche Beziehungen zu dem 2018 geborenen Kind C.________ nach Art. 274a ZGB; die KESB des Bezirks Sitten wies das Gesuch ab. Die kantonale Rechtsmittelinstanz bestätig…

Carcerazione inumana o degradante (art. 3 CEDU)

6B_497/202524.06.2026Straf- und Massnahmenvollzug
Sachverhalt: Nach einem früheren Rückweisungsentscheid des Bundesgerichts hatte die Tessiner Berufungsinstanz nur noch zu prüfen, ob die Haftbedingungen des Beschwerdeführers in der Strafanstalt La Stampa gegen Art. 3 EM…

Assistenza giudiziaria internazionale in materia penale all'Italia; consegna a scopo di confisca; legittimazione a ricorrere

1C_331/202624.06.2026Rechtshilfe und Auslieferung
Sachverhalt: Im Rahmen eines italienischen Strafverfahrens wegen betrügerischen Konkurses und Geldwäscherei ordnete das Ministero pubblico del Cantone Ticino die Einziehung und Herausgabe gesperrter Vermögenswerte an Ita…

mesures protectrices de l'union conjugale (attribution du logement conjugal, garde, contribution d'entretien

5A_841/202523.06.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die verheirateten Eltern von drei Kindern trennten sich nach erneutem Zusammenleben im November 2024 wieder nach einem Polizeieinsatz. Im Eheschutzverfahren wies das erstinstanzliche Gericht die eheliche Woh…

Kindesschutzmassnahmen

5A_234/202623.06.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die verheirateten Eltern von drei Kindern standen seit 2023 unter kindesschutzrechtlicher Beobachtung; nach mehreren Vorfällen häuslicher Gewalt entzog die KESB 2024 vorsorglich das Aufenthaltsbestimmungsrec…

Verletzung der Verkehrsregeln; Willkür, Rechtsverweigerung; Nichteintreten

6B_323/202622.06.2026Strassenbau und Strassenverkehr
Sachverhalt: Das Obergericht des Kantons Graubünden verurteilte die Beschwerdeführerin im Berufungsverfahren wegen Überschreitens der signalisierten Höchstgeschwindigkeit innerorts zu einer Busse von Fr. 400.--. Vor Bund…

mesures provisionnelles, protection de la personnalité

5A_1120/202522.06.2026Personenrecht
Sachverhalt: Die Eltern und zwei minderjährigen Töchter der Familie A. verlangten gestützt auf Art. 28 ff. ZGB vorsorgliche Massnahmen gegen E., der strafrechtlich bereits mehrfach wegen Annäherungs-, Kontakt- und Beläst…

Wohnsitz; Rechtsverzögerung/Rechtsverweigerung

2C_356/202622.06.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde durch den Stadtrat Aarau rückwirkend per 30. April 2025 von Amtes wegen aus dem Einwohnerregister abgemeldet, weil sich sein Lebensmittelpunkt im Ausland befinden soll. Gegen diese…

Alle Rechtsgebiete

Privat- & Wirtschaftsrecht

Arbeitsrecht · Darlehen & Kreditrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Privatrecht) · Erbrecht · Familienrecht · Gesellschaftsrecht · Haftpflichtrecht · Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht · Kaufrecht · Mietrecht · Obligationenrecht (allgemein) · Personenrecht · Privatrecht (allgemein) · Register · Sachenrecht · Vertragsrecht · Versicherungsvertragsrecht · Werkvertrag & Auftrag · Wertpapierrecht · Wirtschaft

Staat, Verfassung & Verwaltung

Aufsichtsbeschwerden · Bürgerrecht und Ausländerrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Öffentliches Recht) · Grundrecht · Öffentliche Finanzen & Abgaberecht · Öffentliches Dienstverhältnis · Personal-Dienstverhältnisse · Politische Rechte · Staatshaftung

Strafrecht & Sicherheit

Sicherheits- und Friedenspolitik · Straf- und Massnahmenvollzug · Strafprozess · Strafrecht (allgemein) · Straftaten · Verwaltungsstrafrecht

Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung

Schiedsgerichtsbarkeit · Schuldbetreibungs- und Konkursrecht · Verfahren · Verwaltungsverfahren · Zivilprozess · Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters · Zwangsvollstreckung

Sozialversicherungen & Gesundheit

Alters- und Hinterlassenenversicherung · Arbeitslosenversicherung · Berufliche Vorsorge · Ergänzungsleistung · Erwerbersatzordnung · Familienzulagen in der Landwirtschaft · Gesundheitswesen & soziale Sicherheit · Invalidenversicherung · Krankenversicherung · Militärversicherung · Unfallversicherung

Raum, Umwelt & Infrastruktur

Energie · Enteignung · Ökologisches Gleichgewicht · Raumplanung und öffentliches Baurecht · Strassenbau und Strassenverkehr · Verkehr (ohne Strassenverkehr)

Kommunikation & Medien

Medien · Post- und Fernmeldeverkehr

Bildung & Kultur

Kunst und Kultur · Unterrichtswesen und Berufsausbildung

Internationale Zusammenarbeit

Rechtshilfe und Auslieferung