Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier findest du aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

TAF E-5813/2025

E-5813/202518.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die ukrainische Beschwerdeführerin beantragte am 28. Februar 2024 in der Schweiz Schutz S. Das SEM wies das Gesuch ab, ordnete die Wegweisung nach Rumänien an und begründete dies damit, dass sie dort bereits…

TAF E-3458/2025

E-3458/202518.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Der iranische Beschwerdeführer stellte in der Schweiz ein Asylgesuch und berief sich auf Verfolgung wegen seiner homosexuellen Orientierung, familiäre Drohungen, Probleme am Arbeitsplatz sowie Aktivitäten zu…

BVGer E-4527/2026

E-4527/202618.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Der äthiopische Beschwerdeführer stellte in der Schweiz ein Asylgesuch; dieses wurde vom SEM abgelehnt, verbunden mit Wegweisung und Anordnung des Wegweisungsvollzugs. Im Beschwerdeverfahren war nur noch str…

TAF E-1928/2022

E-1928/202218.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Zwei irakische Brüder aus C._______ beantragten in der Schweiz Asyl, weil der ältere Bruder als Anwalt nach einem Fahrzeugstreit von einem Peshmerga-Offizier bedroht und beide anschliessend beschossen worden…

TAF E-7626/2024

E-7626/202418.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die ukrainische Beschwerdeführerin beantragte am 14. März 2024 in der Schweiz Schutz S, nachdem sie zuvor in Rumänien vorübergehenden Schutz erhalten und darauf formell verzichtet hatte, um zu ihrem volljähr…

Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung)

8C_528/202618.09.2026Arbeitslosenversicherung
Sachverhalt: A.________ erhob beim Bundesgericht eine Rechtsverzögerungsbeschwerde gegen das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau in einer arbeitslosenversicherungsrechtlichen Streitsache betreffend den Einspracheentsc…

BVGer E-5357/2025

E-5357/202517.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer, ein tamilischer Staatsangehöriger aus Sri Lanka, stellte in der Schweiz ein Asylgesuch und machte geltend, wegen politischer Aktivitäten für die TNPF im Jahr 2023 von sri-lankischen Beh…

TAF F-5815/2026

F-5815/202616.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Der syrische Beschwerdeführer beantragte bei der Schweizer Vertretung in Beirut ein humanitäres Visum für einen längerfristigen Aufenthalt in der Schweiz. Nach der Ablehnung durch die Vertretung und der Abwe…

BVGer B-1477/2026

B-1477/202616.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer bestand die höhere Fachprüfung zum Experten für berufliche Vorsorge 2024 mit der Gesamtnote 3.7 nicht; sowohl die Diplomarbeit als auch das Kolloquium wurden mit 3.5 bewertet. Seine Besc…

Canone radiotelevisivo

9C_543/202615.09.2026Medien
Sachverhalt: A.________ focht vor Bundesgericht ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Juli 2026 an. Streitgegenstand war die Pflicht zur Bezahlung des Radiotelevisionsabgabe für den Zeitraum vom 1. August 2019…

BVGer A-1663/2026

A-1663/202614.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die ukrainische Steuerbehörde ersuchte die ESTV gestützt auf das MAC und das DBA CH-UA um Amtshilfe betreffend eine ukrainische Gesellschaft für die Steuerperioden 2018 bis 2021. Sie vermutete, dass Lieferun…

BVGer D-750/2025

D-750/202514.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die ukrainischen Beschwerdeführerinnen ersuchten in der Schweiz um vorübergehenden Schutz, nachdem sie zuvor bereits in Deutschland einen Schutzstatus erhalten hatten. Das SEM verweigerte den Schutz, ordnete…

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