Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier findest du aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Enlèvement de mineurs; diffamation; indemnité pour les frais de défense

6B_101/202527.08.2026Straftaten
Sachverhalt: Die getrennt lebenden Eltern von vier Kindern stritten seit 2018 in einem hochkonflikthaften Eheschutz- bzw. familienrechtlichen Verfahren insbesondere über Obhut, Besuchsrecht und den Wohnsitz der Kinder. D…

Invalidenversicherung (Invalidenrente, Revision)

8C_93/202626.08.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Die 1967 geborene Beschwerdeführerin erhielt zunächst Leistungen der IV für medizinische Massnahmen im Zusammenhang mit Katarakten; ein Rentenanspruch wurde 2016 nach einer früheren Neuanmeldung verneint. Na…

Récusation

7B_678/202626.08.2026Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters
Sachverhalt: Im Zusammenhang mit einer seit Jahren andauernden Auseinandersetzung zwischen A.A.________ und den früheren Geschäftspartnern seines verstorbenen Vaters laufen in Genf mehrere Strafverfahren. Nachdem die Gen…

Récusation

7B_677/202626.08.2026Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters
Sachverhalt: Gegen A.A.________ läuft in Genf eine Strafuntersuchung wegen Diffamation, Verleumdung und Nötigung im Zusammenhang mit anonymen und teils drohenden Schreiben an B.B.________ sowie an dessen Nachbarn. A.A.__…

Datenschutz; Akteneinsicht; Nichteintreten auf Beschwerde

1C_369/202626.08.2026Datenrecht & Geheimnisschutz (Öffentliches Recht)
Sachverhalt: Die Einwohnergemeinde Grossaffoltern teilte A.________ mit, dass ein Gesuch um Einsicht in die Akten zum gegen ihn verhängten Hausverbot vorliege, und setzte ihm Frist zur Stellungnahme; ohne Antwort sollten…

Invalidenversicherung (Invalidenrente)

8C_244/202625.08.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Der in Deutschland wohnhafte deutsche Staatsangehörige A.________ arbeitete bis September 2019 als Grenzgänger in der Schweiz als Dachdecker und meldete sich nach Rückenbeschwerden und mehreren Operationen i…

Détention provisoire (refus de mise en liberté)

7B_918/202625.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.A.________ wurde im März 2026 im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen die Leitung von D.________SA in Untersuchungshaft versetzt. Ihr wird als Verwaltungsratspräsidentin insbesondere vorgeworfen, Obligation…

Ordonnance de non-entrée en matière; irrecevabilité du recours en matière pénale

7B_841/202625.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ Sàrl erstattete Strafanzeige gegen B.________ wegen Nötigung beziehungsweise versuchter Nötigung, weil dieser ihr einen Zahlungsbefehl über 35'478.53 Franken habe zustellen lassen. Die Genfer Staa…

pignoramento

5A_618/202625.08.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Im Rahmen von fünf Betreibungen des Kantons Basel-Stadt gegen A.B.________ setzte das Betreibungsamt Mendrisio eine Pfändung an, zu der der Schuldner nicht erschien. Daraufhin forderte ihn das Amt erneut zum…

Établissement d'un profil d'ADN; nouvel enregistrement d'un profil d'ADN

7B_642/202524.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: Gegen den Beschwerdeführer liefen 2025 mehrere Strafverfahren wegen mutmasslicher Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz und das AIG. Nachdem im März 2025 bereits ein DNA-Profil gestützt auf Art. 2…

Établissement d'un profil ADN; nouvel enregistrement d'un profil ADN

7B_139/202624.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: Gegen A.________ liefen in Genf mehrere Strafverfahren wegen Verstössen gegen das AIG und das Betäubungsmittelrecht. In zwei dieser Verfahren ordnete die Staatsanwaltschaft am 19. November und 12. Dezember 2…

7B_749/2025 Mehrfache Gefährdung des Lebens; Strafzumessung; Begründungspflicht; 7B_750/2025 Versuchte schwere Körperverletzung; Landesverweisung; Willkür; Begründungspflicht,

7B_749/202520.08.2026Straftaten
Sachverhalt: Zwei Beschuldigte fochten ein Urteil des Appellationsgerichts Basel-Stadt an, das A.________ unter anderem wegen mehrfacher Gefährdung des Lebens und B.________ wegen versuchter schwerer Körperverletzung ver…

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