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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Entsiegelung

7B_1291/202502.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl führt gegen A.________ eine Strafuntersuchung wegen Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz und stellte dabei zwei Mobiltelefone sicher, deren Siegelung er verlangte. D…

Baubewilligung (Neubau Mobilfunkanlage)

1C_538/202501.06.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: Swisscom erhielt in Flawil die Baubewilligung für den Neubau einer Mobilfunkanlage in der Gewerbe-Industrie-Zone auf einem Grundstück neben einem geschützten Gehölz, einem Amphibienlaichgebiet und einer Mage…

Ordre de remise en état

1C_458/202501.06.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: Die Eigentümerin einer Parzelle in Versoix, die überwiegend in der Landwirtschaftszone und teilweise in der Waldzone liegt, nutzt das Grundstück seit Jahrzehnten für betriebliche Zwecke; seit 2021 restaurier…

Récusation

7B_261/202629.05.2026Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters
Sachverhalt: Gegen A.________ wurde in Genf ein Strafverfahren wegen gewerbsmässigen Betrugs beziehungsweise gewerbsmässigen Wuchers eröffnet, nachdem ein 91-jähriger Privatkläger angezeigt hatte, durch überteuerte Renov…

Revisionsgesuch gegen das Urteil 7B_707/2025 des Schweizerischen Bundesgerichts vom 10. September 2025

7F_45/202528.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die A.________ AG ersuchte am 26. September 2025 um Revision des bundesgerichtlichen Urteils 7B_707/2025 vom 10. September 2025. Streitpunkt war nicht der materielle Revisionsgrund, sondern die prozessuale F…

Entsiegelung und Durchsuchung

7B_734/202528.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Nach einem begleiteten Suizid mit einer Suizidkapsel in Schaffhausen stellte die Staatsanwaltschaft bei einer Hausdurchsuchung in einer Anwaltskanzlei einen USB-Stick mit dem Mandatsdossier der Sterbehilfeor…

Einstellung; Nichteintreten

7B_675/202628.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer gelangte mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht gegen einen Beschluss des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 17. April 2026. Das Obergericht hatte zuvor seine Beschwerde …

Entsiegelung und Durchsuchung

7B_134/202528.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Nach einem begleiteten Suizid mit der Suizidkapsel G.________ in Schaffhausen stellte die Polizei bei einem Rechtsanwalt und einer Substitutin, die für die beteiligte Sterbehilfeorganisation und weitere Gese…

Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Vermögensverzicht)

8C_159/202627.05.2026Ergänzungsleistung
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin meldete sich 2023 erneut zum Bezug von EL zur AHV/IV an, nachdem frühere Gesuche wegen Überschreitens der Vermögensschwelle abgelehnt worden waren. Streitig war, ob ihr bei der separat…

mainlevée provisoire,

4A_257/202519.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Eine Vermieterin leitete gegen ihre Mieterin eines Fitnessbetriebs Betreibung für ausstehende Geschäftsmieten aus dem Jahr 2021 ein und verlangte die provisorische Rechtsöffnung gestützt auf den Mietvertrag.…

Forderung; Rückweisungsentscheid

4A_164/202604.05.2026Zivilprozess
Sachverhalt: Das Bezirksgericht Höfe wies am 23. Mai 2024 eine von der B.________ AG gegen die A.________ AG in Liquidation erhobene Forderungsklage ab. Auf Berufung der Klägerin hob das Kantonsgericht Schwyz diesen Ents…

Verwertung

5A_485/202610.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin reichte im November 2025 beim Zivilgericht Basel-Stadt Eingaben ein, die teilweise als Beschwerde nach Art. 17 SchKG behandelt wurden. Die untere Aufsichtsbehörde trat darauf nicht ein…

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