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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Einstellung; Nichteintreten

7B_478/202615.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Das Statthalteramt des Bezirks Uster stellte eine Strafuntersuchung gegen C.________ wegen Tätlichkeiten ein. A.A.________ erhob dagegen Einspruch, worauf das Obergericht des Kantons Zürich sie aufforderte k…

Kostenfolgen (Geldstrafe; Kosten [Prozesshindernis des Todes])

6B_726/202515.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der Beschuldigte wurde vom Kantonsgericht Luzern teilweise freigesprochen bzw. das Verfahren wurde teilweise eingestellt, im Übrigen aber wegen verschiedener Delikte zu einer Geldstrafe und Busse verurteilt.…

Üble Nachrede; Willkür; Nichteintreten

6B_292/202615.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Das Obergericht des Kantons Zürich sprach zwei Beschuldigte 2024 vom Vorwurf der üblen Nachrede frei. Gegen diese rechtskräftigen Berufungsurteile stellte der Beschwerdeführer 2025 ein Revisionsgesuch, auf d…

Drohung, Beschimpfung, Tätlichkeiten, einfache Körperverletzung; Genugtuung; Willkür; Nichteintreten

6B_194/202615.05.2026Verfahren
Sachverhalt: Ausgangspunkt waren zwei Vorfälle vom 1. und 2. Juli 2020 zwischen dem Beschwerdeführer, B.B.________ und dessen damals 9-jährigem Sohn B.C.________. Das Obergericht Zürich sprach B.B.________ von den Vorwür…

Strafzumessung (versuchte Geldfälschung usw.)

6B_864/202506.05.2026Strafrecht (allgemein)
Sachverhalt: A.________ wurde vom Bundesstrafgericht wegen versuchter Geldfälschung sowie Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz und das Waffengesetz verurteilt. Nach seiner auf die Strafzumessung beschränkten …

unentgeltliche Rechtspflege, Nichtanhandnahme

7B_440/202504.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Staatsanwaltschaft Bischofszell nahm eine Strafanzeige von A.A.________ und C.A.________ gegen die Bank D.________ AG wegen Betrugs, Wuchers, Nötigung und Urkundenfälschung nicht an die Hand. Im dagegen …

Grobe Verkehrsregelverletzung; Willkür

6B_683/202522.04.2026Straftaten
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde vom Kantonsgericht Luzern wegen grober Verkehrsregelverletzung und Nötigung verurteilt, weil er nach einem Spurwechsel vor ein anderes Fahrzeug ohne Not stark abbremste und dadurch…

Ordonnance de non-entrée en matière; irrecevabilité du recours en matière pénale (qualité pour recourir)

7B_528/202602.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ erstattete Strafanzeige wegen falscher Anschuldigung, übler Nachrede, Verleumdung und Beschimpfung im Zusammenhang mit Aussagen von B.________ und C.________ gegenüber der Polizei im Oktober 2025.…

Tardiveté de l'anonce d'appel

6B_1005/202427.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde erstinstanzlich unter anderem wegen gewerbsmässigen und bandenmässigen Diebstahls zu einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten sowie zu einer Landesverweisung von 5 Jahren verurteilt. D…

Krankenversicherung

9C_229/202626.05.2026Krankenversicherung
Sachverhalt: Die Krankenversicherung sprach der 2015 geborenen Versicherten im Einspracheentscheid vom 17. Dezember 2025 bestimmte monatliche Pflegeleistungen im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zu. M…

Krankenversicherung

9C_157/202626.05.2026Krankenversicherung
Sachverhalt: Die Mutuel Krankenversicherung AG wies mit Einspracheentscheid vom 15. Dezember 2025 die Einsprache von A.________ gegen eine Verfügung zur Vergütung von Pflegeleistungen ab. Mit Schreiben vom 15. Januar 202…

Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Prozessvoraussetzung)

8C_224/202620.05.2026Ergänzungsleistung
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer, Bezüger von EL, verlangte von der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Aargau die Vergütung krankheitsbedingter Transportkosten. Wegen angeblicher Rechtsverweigerung bzw. Rechtsverzög…

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