Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Verletzung der Verkehrsregeln

6B_1005/202519.05.2026Straftaten
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde zweitinstanzlich wegen vorsätzlicher grober Verletzung der Verkehrsregeln durch ungenügenden Abstand auf der Autobahn sowie wegen vorsätzlicher einfacher Verletzung der Verkehrsreg…

Nichtanhandnahme; Nichteintreten

7B_351/202613.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht beim Bundesgericht drei Verfügungen des Obergerichts des Kantons Schaffhausen an. Das Obergericht war auf zwei Beschwerden gegen Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft …

mutuo,

4A_541/202513.05.2026Darlehen & Kreditrecht
Sachverhalt: Die B.________ SA klagte gegen die A.________ SA aus einem behaupteten Darlehensverhältnis. Das erstinstanzliche Gericht wies die Klage ab, während das Kantonsgericht Tessin die Beklagte auf Berufung hin tei…

Einsprache gegen Strafbefehl; Nichteintreten

7B_291/202611.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Staatsanwaltschaft Graubünden verurteilte den Beschwerdeführer mit Strafbefehl vom 4. November 2024 wegen mehrfacher Drohung und mehrfacher Beschimpfung. Nachdem die eingeschriebene Sendung nicht abgehol…

Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)

8C_3/202607.05.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Die 1970 geborene Beschwerdeführerin erhielt nach einem Unfall rückwirkend ab 1. Februar 2011 eine ganze IV-Rente. Nachdem die IV-Stelle aufgrund ihrer späteren beruflichen Entwicklung und Einkommenssteigeru…

Licenza edilizia

1C_188/202607.05.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: Die Bauherrin beantragte in Stabio den Abbruch bestehender Gebäude und den Neubau eines dreigeschossigen Verwaltungsgebäudes mit Tiefgarage und Aussenparkplätzen. Die Überschreitung der Ausnützungsziffer sol…

Rechtsverzögerung im Verfahren BEZ.2025.22

4D_75/202604.05.2026Zivilprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer erhob beim Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt eine Beschwerde wegen Rechtsverzögerung im Schlichtungsverfahren SB.2026.179, die dort unter BEZ.2026.22 behandelt wird. Anschliess…

Refus de promotion

1C_619/202529.04.2026Öffentliches Dienstverhältnis
Sachverhalt: Ein Genfer Polizist wurde 2022 probeweise zum Chef der Brigade migration et retour mit dem Grad eines Leutnants befördert. Während der zweijährigen Probezeit wurde er mehrfach beurteilt; nach wiederholt krit…

mainlevée,

4A_128/202628.04.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: A.A.________ erhob gegen einen Entscheid der Zivilkammer des Kantonsgerichts Wallis in einer Rechtsöffnungsangelegenheit Beschwerde beim Bundesgericht. Die Eingabe wurde jedoch von ihrem Ehemann unterzeichne…

preuve à futur,

4A_156/202627.04.2026Zivilprozess
Sachverhalt: A.________ beantragte beim Bezirksgericht Monthey eine Beweisführung vorprozessual gegen B.________ SA betreffend Schäden an einer Parzelle im Wallis. Das Gericht ordnete ein Gutachten zur Ursache und Höhe d…

Untersuchungshaft

7B_586/202628.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Gegen A.________ läuft im Kanton Schaffhausen eine Strafuntersuchung namentlich wegen versuchter vorsätzlicher Tötung im Zusammenhang mit einer tätlichen Auseinandersetzung mit einem Messer am 12. Oktober 20…

Öffentliches Personalrecht; ordentliche Auflösung des Arbeitsvehältnisses

1C_278/202627.05.2026Öffentliches Dienstverhältnis
Sachverhalt: A.________ war seit November 2022 bei den SBB angestellt. Nach einer ersten Kündigung vom 19. September 2024, die wegen Aussprache während einer Sperrfrist als nichtig betrachtet wurde, kündigten die SBB das…

Alle Rechtsgebiete

Privat- & Wirtschaftsrecht

Arbeitsrecht · Darlehen & Kreditrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Privatrecht) · Erbrecht · Familienrecht · Gesellschaftsrecht · Haftpflichtrecht · Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht · Kaufrecht · Mietrecht · Obligationenrecht (allgemein) · Personenrecht · Privatrecht (allgemein) · Register · Sachenrecht · Vertragsrecht · Versicherungsvertragsrecht · Werkvertrag & Auftrag · Wertpapierrecht · Wirtschaft

Staat, Verfassung & Verwaltung

Aufsichtsbeschwerden · Bürgerrecht und Ausländerrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Öffentliches Recht) · Grundrecht · Öffentliche Finanzen & Abgaberecht · Öffentliches Dienstverhältnis · Personal-Dienstverhältnisse · Politische Rechte · Staatshaftung

Strafrecht & Sicherheit

Sicherheits- und Friedenspolitik · Straf- und Massnahmenvollzug · Strafprozess · Strafrecht (allgemein) · Straftaten · Verwaltungsstrafrecht

Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung

Schiedsgerichtsbarkeit · Schuldbetreibungs- und Konkursrecht · Verfahren · Verwaltungsverfahren · Zivilprozess · Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters · Zwangsvollstreckung

Sozialversicherungen & Gesundheit

Alters- und Hinterlassenenversicherung · Arbeitslosenversicherung · Berufliche Vorsorge · Ergänzungsleistung · Erwerbersatzordnung · Familienzulagen in der Landwirtschaft · Gesundheitswesen & soziale Sicherheit · Invalidenversicherung · Krankenversicherung · Militärversicherung · Unfallversicherung

Raum, Umwelt & Infrastruktur

Energie · Enteignung · Ökologisches Gleichgewicht · Raumplanung und öffentliches Baurecht · Strassenbau und Strassenverkehr · Verkehr (ohne Strassenverkehr)

Kommunikation & Medien

Medien · Post- und Fernmeldeverkehr

Bildung & Kultur

Kunst und Kultur · Unterrichtswesen und Berufsausbildung

Internationale Zusammenarbeit

Rechtshilfe und Auslieferung