Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Tierschutz

2C_252/202626.05.2026Ökologisches Gleichgewicht
Sachverhalt: Das Veterinäramt des Kantons Zürich beschlagnahmte am 9. Januar 2026 bei A.________ zunächst vorsorglich sieben Hunde und verfügte separat die definitive Beschlagnahmung weiterer Hunde. A.________ focht nur …

Ehescheidung (Postulationsfähigkeit)

5A_111/202522.05.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die Parteien heirateten 1998; das Landgericht Uri schied die Ehe 2022, sprach der Ehefrau eine güterrechtliche Ausgleichszahlung zu und verneinte einen nachehelichen Unterhalt. Das Obergericht erhöhte die Au…

Löschung im Anwaltsregister

2C_59/202622.05.2026Grundrecht
Sachverhalt: A.________ war im Anwaltsregister des Kantons Zürich eingetragen. Nachdem das Betreibungsamt der zürcherischen Aufsichtskommission meldete, dass gegen ihn acht provisorische Pfändungsverlustscheine ausgestel…

Widerruf Aufenthaltsbewilligung

2C_229/202622.05.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der sri-lankische Beschwerdeführer reiste 2020 in die Schweiz ein, heiratete 2021 eine in der Schweiz aufenthaltsberechtigte sri-lankische Staatsangehörige und erhielt gestützt darauf eine Aufenthaltsbewilli…

Vorsorgliche Massnahmen (Markenrecht), unentgeltliche Rechtspflege,

4A_166/202621.05.2026Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer verlangte beim Obergericht Zug vorsorgliche bzw. superprovisorische Massnahmen, um der B.________ GmbH jede Verfügung über eine Schweizer Marke zu untersagen und das IGE an weiteren Regi…

Contrat de mandat (légitimation passive, rémunération du mandatiare),

4A_291/202520.05.2026Werkvertrag & Auftrag
Sachverhalt: A.B.________ beauftragte C.________ SA mündlich damit, die Hypothekarfinanzierungen mehrerer Immobiliengesellschaften sowie von Familienmitgliedern zu optimieren und zu refinanzieren. Nach verschiedenen Abkl…

Abschreibung des Rekursverfahrens; Nichteintreten

7B_594/202619.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer erhob während des Strafvollzugs Rekurs gegen eine Disziplinarverfügung der Strafanstalt Saxerriet. Nachdem sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen fehlender Mitwirkung abgewiese…

Rechtswidriger Aufenthalt; Willkür; rechtliches Gehör; Kosten

6B_852/202519.05.2026Straftaten
Sachverhalt: Dem Beschwerdeführer wurde mehrfacher rechtswidriger Aufenthalt nach Art. 115 Abs. 1 lit. b AIG vorgeworfen. Das Bezirksgericht stellte das Verfahren ein, während das Obergericht ihn für den Zeitraum vom 8. …

Droit d'être entendu (défaut de motivation); entrave aux services d'intérêt général; liberté de réunion et d'association; liberté d'expression; principe de célérité

6B_577/202519.05.2026Straftaten
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer nahm im September 2019 in Lausanne an zwei Klimaprotesten teil, bei denen ohne bzw. ausserhalb einer Bewilligung zentrale Strassenabschnitte blockiert wurden; dadurch mussten insbesonder…

Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz

6B_113/202619.05.2026Straftaten
Sachverhalt: Nach einem Hinweis auf Marihuanageruch durchsuchte die Polizei am 27. Februar 2020 einen vom Beschwerdeführer gemieteten Hobbyraum und stellte 3'376 Gramm Marihuana sowie Utensilien zur Weiterverarbeitung un…

Asyl und Wegweisung; Rechtsverzögerung

2C_290/202618.05.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Das SEM lehnte das Asylgesuch des türkischen Staatsangehörigen A.________ mit Verfügung vom 7. März 2025 ab, verneinte die Flüchtlingseigenschaft und ordnete die Wegweisung an. Gegen diese Verfügung erhob er…

Ordonnance de non-entrée en matière

7B_333/202415.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin erstattete Strafanzeige gegen eine Psychiaterin und eine Psychologin wegen falschen ärztlichen Zeugnisses und Verletzung des Berufsgeheimnisses, weil Informationen aus einem Zentrum oh…

Alle Rechtsgebiete

Privat- & Wirtschaftsrecht

Arbeitsrecht · Darlehen & Kreditrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Privatrecht) · Erbrecht · Familienrecht · Gesellschaftsrecht · Haftpflichtrecht · Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht · Kaufrecht · Mietrecht · Obligationenrecht (allgemein) · Personenrecht · Privatrecht (allgemein) · Register · Sachenrecht · Vertragsrecht · Versicherungsvertragsrecht · Werkvertrag & Auftrag · Wertpapierrecht · Wirtschaft

Staat, Verfassung & Verwaltung

Aufsichtsbeschwerden · Bürgerrecht und Ausländerrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Öffentliches Recht) · Grundrecht · Öffentliche Finanzen & Abgaberecht · Öffentliches Dienstverhältnis · Personal-Dienstverhältnisse · Politische Rechte · Staatshaftung

Strafrecht & Sicherheit

Sicherheits- und Friedenspolitik · Straf- und Massnahmenvollzug · Strafprozess · Strafrecht (allgemein) · Straftaten · Verwaltungsstrafrecht

Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung

Schiedsgerichtsbarkeit · Schuldbetreibungs- und Konkursrecht · Verfahren · Verwaltungsverfahren · Zivilprozess · Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters · Zwangsvollstreckung

Sozialversicherungen & Gesundheit

Alters- und Hinterlassenenversicherung · Arbeitslosenversicherung · Berufliche Vorsorge · Ergänzungsleistung · Erwerbersatzordnung · Familienzulagen in der Landwirtschaft · Gesundheitswesen & soziale Sicherheit · Invalidenversicherung · Krankenversicherung · Militärversicherung · Unfallversicherung

Raum, Umwelt & Infrastruktur

Energie · Enteignung · Ökologisches Gleichgewicht · Raumplanung und öffentliches Baurecht · Strassenbau und Strassenverkehr · Verkehr (ohne Strassenverkehr)

Kommunikation & Medien

Medien · Post- und Fernmeldeverkehr

Bildung & Kultur

Kunst und Kultur · Unterrichtswesen und Berufsausbildung

Internationale Zusammenarbeit

Rechtshilfe und Auslieferung