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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Anfechtung Kündigung / Erstreckung,

4A_149/202615.05.2026Mietrecht
Sachverhalt: Die Beschwerdeführer mieteten seit dem 1. September 2009 von der Beschwerdegegnerin eine 3,5-Zimmerwohnung; zusätzlich mieteten sie an derselben Adresse einen Disponibelraum bzw. einen Einstellplatz. Mit For…

Contrainte sexuelle, actes d'ordres sexuel commis sur une personne incapable de discernement ou de résistance; violation grave des règles de la circulation routière

6B_96/202513.05.2026Straftaten
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde im Kanton Waadt unter anderem wegen sexueller Nötigung, sexueller Handlungen an einer urteils- oder widerstandsunfähigen Person sowie zahlreicher Verkehrsdelikte, darunter mehrfach…

Einfache Verletzung von Verkehrsregeln, Verfahrensfairness, rechtliches Gehör, Willkür; Nichteintreten

6B_280/202612.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Das Obergericht des Kantons Thurgau bestätigte die Verurteilung des Beschwerdeführers wegen einfacher Verkehrsregelverletzung und wies seine Berufung ab. Vor Bundesgericht verlangte er die Aufhebung des Ents…

Baubewilligung

1C_178/202612.05.2026Raumplanung und öffentliches Baurecht
Sachverhalt: Die Gemeinde Schwerzenbach bewilligte der D.________ AG den Neubau einer Wohnüberbauung mit 128 Wohnungen, Gewerbe- und Büroflächen sowie Tiefgarage auf dem Ifang-Areal. Gegen diese Bewilligung und die koord…

Pornografia; interdizione di esercitare un'attività; violazione del diritto di essere sentiti; arbitrio

6B_898/202411.05.2026Straftaten
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer, ein teilzeitlich tätiger Lehrer, wurde im Kanton Tessin wegen wiederholter Pornografie nach Art. 197 Abs. 4 und 5 StGB verurteilt, weil er zwischen 2017 und 2019 illegale pornografische…

Rifiuto del rinnovo di un permesso di dimora UE/AELS

2C_454/202511.05.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der italienische Beschwerdeführer wurde in der Schweiz geboren und lebte seit 1966 hier; sein Niederlassungsbewilligung EU/EFTA wurde 2022 wegen strafrechtlicher Verurteilungen, Sozialhilfeabhängigkeit und e…

Entrave aux mesures de constatation de l'incapacité de conduire (LCR), etc; contravention à la Lstup; contravention à la loi vaudoise sur les contraventions; arbitraire

6B_91/202607.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ wurde am 18. März 2023 im Kanton Waadt beim Lenken eines Personenwagens ohne Sicherheitsgurt und trotz Führerausweisentzugs angehalten; er verweigerte nach einem ersten positiven Atemalkoholtest w…

Überschreiten der signalisierten Höchstgeschwindigkeit

6B_573/202407.05.2026Straftaten
Sachverhalt: Dem Beschwerdeführer wurde vorgeworfen, innerorts mit seinem Motorrad die signalisierte Höchstgeschwindigkeit nach Abzug der Sicherheitsmarge um 1 km/h überschritten zu haben. Nach Strafbefehl und erstinstan…

Rückzugsfiktion (mehrfache Übertretung des Lebensmittelgesetzes); willkürliche Sachverhaltsfeststellung, Rechtsverweigerung, rechtliches Gehör; Nichteintreten

6B_1010/202507.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau verurteilte den Beschwerdeführer mit Strafbefehl wegen mehrfacher Übertretung des Lebensmittelgesetzes. Nach seiner Einsprache und verschiedenen verfahrensbezogenen Eing…

Vol en bande; tentative de vol en bande; recel

6B_257/202506.05.2026Straftaten
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin wurde kantonal wegen bandenmässigen Diebstahls am 15. März 2022, versuchten bandenmässigen Diebstahls am 11. Mai 2022 sowie Hehlerei verurteilt. Ihr wurde vorgeworfen, zwei Mittäter lo…

Vol en bande et tentative de vol en bande

6B_254/202506.05.2026Straftaten
Sachverhalt: A.________ wurde vom Kantonsgericht Neuenburg wegen bandenmässigen Diebstahls an den Tagen 15. März und 10. Mai 2022 sowie wegen versuchten bandenmässigen Diebstahls vom 11. Mai 2022 zu einer Gesamtfreiheits…

Revision (Diebstahl); Willkür; Nichteintreten

6B_161/202605.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde 2022 wegen geringfügigen Diebstahls verurteilt; das Obergericht bestätigte das Urteil 2023, und das Bundesgericht trat auf eine damalige Beschwerde nicht ein. Im Januar 2026 stellt…

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