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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Aufschiebende Wirkung (Steigerung und Besichtigung)

5A_449/202620.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Das Betreibungsamt zeigte dem Schuldner die Versteigerung seines Grundstuecks fuer den 25. Juni 2026 sowie eine Besichtigung fuer den 20. Mai 2026 an. Gegen diese Vollzugshandlungen erhob er beim Obergericht…

Betrug (Covid-19-Kredite); Rückzug

6B_239/202619.05.2026Straftaten
Sachverhalt: Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zuerich erhob Beschwerde gegen ein Urteil des Obergerichts des Kantons Zuerich vom 27. Januar 2026 in einer Strafsache wegen Betrugs im Zusammenhang mit Covid-19-Kredit…

Rechtsverzögerung / Rechtsverweigerung (Pfändungsurkunde)

5A_414/202619.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Das Betreibungsamt kuendigte dem Schuldner am 29. Januar 2026 die Pfaendung in einer Betreibung an. Gegen die Pfaendungsankuendigung und spaeter gegen die Pfaendungsurkunde vom 26. Maerz 2026 erhob er Beschw…

Ordonnance de non-entrée en matière (retrait du recours)

7B_494/202618.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ Sàrl focht vor Bundesgericht einen Entscheid der Genfer Chambre pénale de recours betreffend eine Nichtanhandnahmeverfuegung an. Mit Eingabe vom 12. Mai 2026 zog sie ihre Beschwerde im Verfahren 7…

Réquisition de preuves

7B_1117/202515.05.2026Strafprozess
Sachverhalt: Gegen A.________ laeuft in Genf ein Strafverfahren wegen Sexualdelikten zum Nachteil ihrer beiden Soehne, die 2021 Strafanzeige eingereicht hatten. Nach Abschluss der Untersuchung verlangte sie namentlich ei…

Unentgeltlichen Rechtspflege (medizinische Belange)

5A_413/202615.05.2026Zivilprozess
Sachverhalt: Der Beschwerdefuehrer reichte beim Zivilgericht Basel-Stadt mehrere Eingaben zu angeblichen infektiologischen und systemischen gesundheitlichen Problemen sowie zum Einbezug von Spital, Psychiatrie und Polize…

Zwangsmedikation

5A_412/202615.05.2026Familienrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdefuehrer leidet an paranoider Schizophrenie und ist seit laengerer Zeit fuersorgerisch in der Klinik B.________ untergebracht. Streitgegenstand war eine von der Klinik angeordnete Zwangsmedikati…

Begehren um Entscheidbegründung, aufschiebende Wirkung (Abänderung Eheschutz)

5A_403/202615.05.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die getrennt lebenden verheirateten Eltern zweier Kinder stritten im Rahmen eines Abanderungsverfahrens zum Eheschutz insbesondere ueber elterliche Sorge, den Aufenthalt der Kinder und den Kindesunterhalt. D…

Beistandschaft

5A_400/202615.05.2026Familienrecht
Sachverhalt: Nach einer Gefaehrdungsmeldung der behandelnden Psychiaterin leitete die KESB Arbon ein Verfahren ein, weil der Beschwerdefuehrer seine administrativen und finanziellen Angelegenheiten nicht mehr selber beso…

Entlassung der Beiständin, Zustimmung zur Anpassung des Kita-Vertrages

5A_395/202615.05.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die getrennt lebenden, verheirateten Eltern zweier Kinder stehen hinsichtlich der Kindesbelange unter einer Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB. Der Vater verlangte bei der KESB die Entlassung der …

Fürsorgerische Unterbringung, Einschränkung der Bewegungsfreiheit, Behandlung ohne Zustimmung

5A_388/202615.05.2026Familienrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdefuehrer wurde am 10. Februar 2026 mittels aerztlicher Einweisung fuersorgerisch in eine Klinik eingewiesen; gleichentags wurden zudem eine notfallmaessige Isolation und eine Behandlung ohne Zus…

Krankenversicherung (Prozessvoraussetzung)

9C_256/202611.05.2026Krankenversicherung
Sachverhalt: Der Beschwerdefuehrer war ab 1. Januar 2022 in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung im Gatekeeper-Modell Combi Care der Visana AG versichert. Streitig war die Verguetung von Behandlungen in der B.__…

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