Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier findest du aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

BVGer E-4020/2026

E-4020/202621.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die türkische Beschwerdeführerin, kurdischer Ethnie, stellte nach Wiederaufnahme ihres zunächst wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht abgeschriebenen Asylverfahrens erneut ein Asylgesuch. Sie begründete di…

BVGer D-5030/2024

D-5030/202418.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Eine türkische kurdische Familie ersuchte 2023 in der Schweiz um Asyl und berief sich auf Übergriffe gegen den Vater wegen seiner Unterstützung der HDP, auf ethnische Benachteiligungen sowie auf mehrere in d…

BVGer D-2501/2025

D-2501/202515.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die iranischen Beschwerdeführenden stellten in der Schweiz Asylgesuche, nachdem sie sich zuvor während mehrerer Jahre in Griechenland aufgehalten hatten. Griechenland hatte der Mutter die Flüchtlingseigensch…

TAF D-3388/2022

D-3388/202210.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Der afghanische Beschwerdeführer machte geltend, er sei als Minderjähriger zusammen mit seinem Bruder von den Taliban in eine als Religionsunterricht getarnte militärische Ausbildung gedrängt worden. Nachdem…

TAF C-4543/2026

C-4543/202602.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Der in Frankreich wohnhafte Beschwerdeführer beantragte am 14. Februar 2024 Leistungen der IV. Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland wies das Gesuch mit Verfügung vom 31. Oktober 2025 ab; der erste einges…

BE.2026.7

BE.2026.718.08.2026Verwaltungsstrafrecht
Sachverhalt: Das BAZG führt gegen A. ein Verwaltungsstrafverfahren wegen mutmasslich aus dem Ausland stammendem, unverzolltem Fleisch und stellte dabei ein iPhone 16 sicher. A. verlangte die Siegelung des Geräts mit der …

RR.2026.35

RR.2026.3518.08.2026Strafrecht (allgemein)
Sachverhalt: Im slowakischen Auslieferungsverfahren gegen B. wurde Rechtsanwalt A. vom Bundesamt für Justiz gestützt auf Art. 21 Abs. 1 IRSG als unentgeltlicher Rechtsbeistand eingesetzt. Nach Bewilligung der Auslieferun…

BB.2026.51, BP.2026.46

BB.2026.5110.08.2026Strafprozess
Sachverhalt: Nach einer Zollkontrolle erstattete das BAZG gegen A. Strafanzeige wegen Hinderung einer Amtshandlung nach Art. 286 StGB. Die Bundesanwaltschaft erliess zunächst einen Strafbefehl, eröffnete nach Einsprache …

RR.2026.18

RR.2026.1828.07.2026Strafrecht (allgemein)
Sachverhalt: A. wurde gestützt auf eine SIS-Ausschreibung Frankreichs am 1. Dezember 2025 in der Schweiz festgenommen und in Auslieferungshaft versetzt. Frankreich ersuchte formell um Auslieferung wegen des Vorwurfs, A. …

TAF C-3697/2026

C-3697/202622.07.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die OAIE wies das Gesuch eines in Frankreich wohnhaften Versicherten um Leistungen der IV mit Verfügung vom 30. März 2026 wegen ungenügenden Invaliditätsgrades ab. Die per Einschreiben versandte Verfügung wu…

TAF C-3560/2026

C-3560/202622.07.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die in Frankreich wohnhafte Beschwerdeführerin focht eine Verfügung der IV-Stelle für Versicherte im Ausland vom 28. April 2026 an, mit welcher ihr Begehren um IV-Leistungen abgewiesen worden war. Die Verwal…

TAF C-2936/2026

C-2936/202622.07.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Die OAIE wies mit Verfügung vom 16. März 2026 das Gesuch von A._______ um Leistungen der IV ab. Dagegen erhob der in Frankreich wohnhafte Versicherte Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Das Gericht for…

Alle Rechtsgebiete

Privat- & Wirtschaftsrecht

Arbeitsrecht · Darlehen & Kreditrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Privatrecht) · Erbrecht · Familienrecht · Gesellschaftsrecht · Haftpflichtrecht · Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht · Kaufrecht · Mietrecht · Obligationenrecht (allgemein) · Personenrecht · Privatrecht (allgemein) · Register · Sachenrecht · Vertragsrecht · Versicherungsvertragsrecht · Werkvertrag & Auftrag · Wertpapierrecht · Wirtschaft

Staat, Verfassung & Verwaltung

Aufsichtsbeschwerden · Bürgerrecht und Ausländerrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Öffentliches Recht) · Grundrecht · Öffentliche Finanzen & Abgaberecht · Öffentliches Dienstverhältnis · Personal-Dienstverhältnisse · Politische Rechte · Staatshaftung

Strafrecht & Sicherheit

Sicherheits- und Friedenspolitik · Straf- und Massnahmenvollzug · Strafprozess · Strafrecht (allgemein) · Straftaten · Verwaltungsstrafrecht

Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung

Schiedsgerichtsbarkeit · Schuldbetreibungs- und Konkursrecht · Verfahren · Verwaltungsverfahren · Zivilprozess · Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters · Zwangsvollstreckung

Sozialversicherungen & Gesundheit

Alters- und Hinterlassenenversicherung · Arbeitslosenversicherung · Berufliche Vorsorge · Ergänzungsleistung · Erwerbersatzordnung · Familienzulagen in der Landwirtschaft · Gesundheitswesen & soziale Sicherheit · Invalidenversicherung · Krankenversicherung · Militärversicherung · Unfallversicherung

Raum, Umwelt & Infrastruktur

Energie · Enteignung · Ökologisches Gleichgewicht · Raumplanung und öffentliches Baurecht · Strassenbau und Strassenverkehr · Verkehr (ohne Strassenverkehr)

Kommunikation & Medien

Medien · Post- und Fernmeldeverkehr

Bildung & Kultur

Kunst und Kultur · Unterrichtswesen und Berufsausbildung

Internationale Zusammenarbeit

Rechtshilfe und Auslieferung