Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier findest du aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

BVGer E-4905/2026

E-4905/202610.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die türkische Beschwerdeführerin kurdischer Ethnie und alevitischen Glaubens stellte in der Schweiz ein Asylgesuch und machte geltend, wegen ihrer politischen Tätigkeit für die HDP sowie mehrerer Festnahmen,…

BVGer C-205/2024

C-205/202410.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Der in Deutschland wohnhafte Beschwerdeführer meldete sich bei der schweizerischen IV zum Leistungsbezug an. Im Rentenabklärungsverfahren ordnete die IVSTA nach einer zunächst geplanten Begutachtung in der S…

BVGer C-5147/2023

C-5147/202310.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die Klinik St. Anna AG bewarb sich im HSM-Bereich der komplexen hochspezialisierten Viszeralchirurgie für den Teilbereich tiefe Rektumresektion um einen Leistungsauftrag. Das HSM-Beschlussorgan verweigerte d…

BVGer D-5947/2026

D-5947/202610.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin und ihr Sohn aus der Türkei stellten nach rechtskräftiger Abweisung ihres früheren Asylgesuchs ein Mehrfachgesuch. Sie beriefen sich auf Drohungen des getrennt lebenden Ex-Ehemanns, au…

azione di disconoscimento del debito,

4A_239/202610.09.2026Zivilprozess
Sachverhalt: A.________ erhob gegen B.________ eine Aberkennungsklage, nachdem das Regionalgericht Moesa seine Klage am 20. März 2025 abgewiesen hatte. Das Kantonsgericht Graubünden wies die dagegen gerichtete Berufung a…

BVGer B-9303/2025

B-9303/202509.09.2026Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin zweier älterer Schweizer Wortmarken «JO MALONE» für Waren der Klassen 3, 4, 5, 11, 16 und 18 sowie Dienstleistungen der Klasse 42. Die Beschwerdegegnerin liess die Wort-/…

BVGer D-5053/2026

D-5053/202608.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Der irakische Beschwerdeführer stellte in der Schweiz ein Asylgesuch und machte geltend, er sei im Nordirak wegen seiner Tätigkeit als Anwalt im Rahmen eines Mandats von der Gegenpartei seiner Mandantin bedr…

placement à des fins d'assistance

5A_781/202608.09.2026Personenrecht
Sachverhalt: Die Friedensrichterin des Bezirks Lausanne hielt am 26. Juni 2026 die vorsorgliche fürsorgerische Unterbringung von A.________ aufrecht, übertrug den behandelnden Ärzten die Kompetenz zur Aufhebung der Massn…

TAF E-4200/2025

E-4200/202507.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die ukrainischen Beschwerdeführer beantragten in der Schweiz für sich und ihre beiden minderjährigen Kinder den Schutzstatus S. Die Eltern und ein Kind hatten zuvor in Polen bereits vorübergehenden Schutz mi…

Séquestre

7B_253/202607.09.2026Strafprozess
Sachverhalt: Im Rahmen einer Untersuchung wegen Verdachts auf Geldwäscherei ordnete die Waadtländer Staatsanwaltschaft am 16. Oktober 2025 die Sperrung mehrerer Bankkonten bei B.________ SA an, darunter jenes von A._____…

Assurance-invalidité (nouvelle demande; rente d'invalidité)

8C_83/202604.09.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Die Versicherte meldete sich 2019 wegen Fibromyalgie bei der IV an; ihr Leistungsbegehren wurde mit rechtskräftiger Verfügung vom 21. August 2019 abgelehnt. Nach einer Neuanmeldung vom 29. November 2021 trat…

déni de justice (plainte 17 LP)

5A_656/202603.09.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: A.________ reichte am 18. Juni 2026 bei der Genfer Aufsichtsbehörde über die Betreibungs- und Konkursämter eine Beschwerde nach Art. 17 SchKG ein. Bereits am 24. Juni 2026 erhob sie beim Bundesgericht Rechts…

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