Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier findest du aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

TAF D-4451/2026

D-4451/202616.07.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die Beschwerdeführer, ein irakisches Ehepaar, stellten am 13. Mai 2026 in der Schweiz ein Asylgesuch. Das SEM wies das Gesuch ab, verfügte die Wegweisung und ordnete deren Vollzug an. Vor Bundesverwaltungsge…

TAF D-1727/2026

D-1727/202616.07.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Der sri-lankische Beschwerdeführer tamilischer Ethnie stellte am 18. September 2024 in der Schweiz ein Asylgesuch und machte geltend, wegen politischer Aktivitäten zugunsten der tamilischen Sache verhaftet, …

Assistance judiciaire; plainte, instruction disciplinaire

2C_117/202614.07.2026Grundrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer beanstandete seine Behandlung bei den Genfer Universitätsspitälern, namentlich die unterbliebene Hepatitis-B-Impfung und die Nichtverschreibung eines GLP-1-Präparats, und reichte deshalb…

BVGer B-152/2026

B-152/202611.02.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin ersuchte die MEBEKO um Registrierung ihres im Ausland erworbenen Medizindiploms im Medizinalberuferegister, was die Vorinstanz mit Verfügung vom 18. November 2025 ablehnte. Gegen diese…

BVGer A-7505/2025

A-7505/202511.09.2026Datenrecht & Geheimnisschutz (Öffentliches Recht)
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer verlangte beim Bundesarchiv Einsicht in drei EDA-Dossiers zur Hezbollah aus den Jahren 2000 bis 2011, obwohl die 30-jährige Schutzfrist noch nicht abgelaufen war. Das EDA verweigerte den…

Ermächtigung

1C_473/202609.09.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ zeigte bei der Staatsanwaltschaft St. Gallen sinngemäss einen unbekannten Täter wegen Betrugs an; das Untersuchungsamt nahm das Strafverfahren nicht an die Hand. In ihrer Beschwerde an die Anklage…

BVGer B-2657/2026

B-2657/202608.09.2026Unterrichtswesen und Berufsausbildung
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin war als «associated partner» am EU-Forschungsprojekt FADOS beteiligt und ersuchte das SBFI am 20. Januar 2026 um Finanzierung ihrer Projektbeteiligung. Das SBFI trat auf das Gesuch nic…

Domanda di revisione della sentenza 7B_804/2026 del Tribunale federale svizzero del 23 luglio 2026

7F_50/202608.09.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ hatte gegen die Nichtanhandnahme beziehungsweise den Nichtanhandnahmeentscheid betreffend seine Strafanzeige wegen Betrugs gegen die B.________ AG kantonal erfolglos prozessiert; sein anschliessen…

demande de révision de l'arrêt 5A_310/2026 du Tribunal fédéral du 20 avril 2026

5F_16/202607.09.2026Familienrecht
Sachverhalt: Die Eltern A.A.________ und B.A.________ verlangten die Revision eines bundesgerichtlichen Nichteintretensentscheids betreffend Kindesschutzmassnahmen. Im Ausgangsverfahren war ihre Beschwerde gegen den vorl…

demande de révision de l'arrêt 5A_150/2026 du Tribunal fédéral du 20 avril 2026

5F_15/202607.09.2026Familienrecht
Sachverhalt: A.A.________ und B.A.________ verlangten die Revision eines bundesgerichtlichen Urteils, mit dem ihre Beschwerde gegen einen kantonalen Entscheid über ein Ausstandsbegehren gegen die Friedensrichterin des Be…

TAF E-7667/2024

E-7667/202404.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der äthiopische Beschwerdeführer tigrinischer Ethnie stellte am 11. Juli 2023 in der Schweiz ein Asylgesuch, nachdem er mit einem von der Schweizer Botschaft in Addis Abeba ausgestellten Schengen-Visum einge…

BVGer D-4939/2024

D-4939/202402.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der minderjährige Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer Ethnie aus der Provinz Sirnak, ersuchte in der Schweiz um Asyl und berief sich auf Schikanen wegen seiner Familie, insbesondere…

Alle Rechtsgebiete

Privat- & Wirtschaftsrecht

Arbeitsrecht · Darlehen & Kreditrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Privatrecht) · Erbrecht · Familienrecht · Gesellschaftsrecht · Haftpflichtrecht · Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht · Kaufrecht · Mietrecht · Obligationenrecht (allgemein) · Personenrecht · Privatrecht (allgemein) · Register · Sachenrecht · Vertragsrecht · Versicherungsvertragsrecht · Werkvertrag & Auftrag · Wertpapierrecht · Wirtschaft

Staat, Verfassung & Verwaltung

Aufsichtsbeschwerden · Bürgerrecht und Ausländerrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Öffentliches Recht) · Grundrecht · Öffentliche Finanzen & Abgaberecht · Öffentliches Dienstverhältnis · Personal-Dienstverhältnisse · Politische Rechte · Staatshaftung

Strafrecht & Sicherheit

Sicherheits- und Friedenspolitik · Straf- und Massnahmenvollzug · Strafprozess · Strafrecht (allgemein) · Straftaten · Verwaltungsstrafrecht

Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung

Schiedsgerichtsbarkeit · Schuldbetreibungs- und Konkursrecht · Verfahren · Verwaltungsverfahren · Zivilprozess · Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters · Zwangsvollstreckung

Sozialversicherungen & Gesundheit

Alters- und Hinterlassenenversicherung · Arbeitslosenversicherung · Berufliche Vorsorge · Ergänzungsleistung · Erwerbersatzordnung · Familienzulagen in der Landwirtschaft · Gesundheitswesen & soziale Sicherheit · Invalidenversicherung · Krankenversicherung · Militärversicherung · Unfallversicherung

Raum, Umwelt & Infrastruktur

Energie · Enteignung · Ökologisches Gleichgewicht · Raumplanung und öffentliches Baurecht · Strassenbau und Strassenverkehr · Verkehr (ohne Strassenverkehr)

Kommunikation & Medien

Medien · Post- und Fernmeldeverkehr

Bildung & Kultur

Kunst und Kultur · Unterrichtswesen und Berufsausbildung

Internationale Zusammenarbeit

Rechtshilfe und Auslieferung