Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier findest du aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

BVGer C-5490/2026

C-5490/202615.09.2026Alters- und Hinterlassenenversicherung
Sachverhalt: Die SAK trat mit Verfügung vom 3. Juli 2026 auf die Einsprache des Beschwerdeführers gegen eine AHV-Altersrentenverfügung nicht ein, weil innert Frist keine formgültig unterzeichnete Einsprache eingereicht w…

TAF F-6104/2026

F-6104/202611.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der afghanische Beschwerdeführer stellte am 19. Juli 2026 in der Schweiz ein Asylgesuch, nachdem er mit einem vom italienischen Konsulat in Istanbul ausgestellten Schengen-Visum nach Italien eingereist war. …

TAF F-6008/2026

F-6008/202607.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der guineische Beschwerdeführer stellte am 19. Mai 2026 in der Schweiz ein Asylgesuch. Das SEM trat darauf nicht ein, weil Luxemburg nach dem Dublin-System für die Prüfung zuständig sei, und ordnete die Wegw…

TAF F-5906/2024

F-5906/202411.08.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der kamerunische Beschwerdeführer reiste 2015 nach der Heirat mit einer Schweizer Bürgerin im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein. Nach der Trennung und späteren Scheidung verweigerte das SEM die …

BVGer C-4875/2026

C-4875/202628.09.2026Verwaltungsverfahren
Sachverhalt: Die IVSTA erhöhte mit Verfügung vom 30. April 2026 die bisherige Invalidenrente der in Deutschland wohnhaften Beschwerdeführerin ab 1. Januar 2026 auf eine ganze Rente von CHF 113 monatlich. Dagegen erhob di…

BVGer C-1613/2026

C-1613/202628.09.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland sprach dem in Deutschland wohnhaften Beschwerdeführer mit Verfügung vom 17. Februar 2026 für die Zeit vom 1. Juni 2022 bis 31. Oktober 2025 eine ordentliche IV-Rente …

TAF F-6806/2026

F-6806/202625.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerinnen, eine Mutter und ihre minderjährige Tochter aus der Elfenbeinküste, stellten am 18. Juli 2026 in der Schweiz ein Asylgesuch. Eurodac ergab, dass sie bereits am 1. Januar 2025 in Bel…

BVGer C-5296/2026

C-5296/202624.09.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland wies mit Verfügung vom 30. Juni 2026 das Gesuch des in Deutschland wohnhaften Beschwerdeführers um Zusprechung einer IV-Rente ab. Dagegen erhob dieser am 20. Juli 202…

BVGer E-5985/2026

E-5985/202624.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, ersuchte in der Schweiz um Asyl und machte geltend, nach der Trennung von seiner früheren Partnerin von deren Brüdern angegriffen worden zu sein und se…

BG.2026.74

BG.2026.7423.09.2026Strafprozess
Sachverhalt: Die Staatsanwaltschaft des Kantons Tessin ersuchte den Kanton Aargau um Übernahme eines Strafverfahrens gegen A. wegen mutmasslichen Betrugs im Zusammenhang mit einer Online-Bestellung im Betrag von Fr. 300.…

BVGer B-3462/2025

B-3462/202523.09.2026Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht
Sachverhalt: Die fenaco Genossenschaft meldete beim IGE eine dreidimensionale Marke für alkoholfreie, kohlensäurehaltige Wässer mit Zitronenzusatz an, bestehend aus einer grünen Flasche mit gelber Etikette, gelbem Versch…

BVGer F-4457/2026

F-4457/202621.09.2026Bürgerrecht und Ausländerrecht
Sachverhalt: Das SEM verhängte gegen den Gesuchsteller am 21. November 2025 ein vierjähriges Einreiseverbot für die Schweiz, Liechtenstein und den gesamten Schengen-Raum. Gegen diese Verfügung wurde Beschwerde erhoben; n…

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