Archiv

Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

contrat de travail,

4A_177/202526.05.2026Arbeitsrecht

Sachverhalt: Der Arbeitnehmer wurde 2018 als Verkaufsdirektor angestellt; vereinbart wurden ein fixer Monatslohn, eine Treueprämie und eine als «prime variable cible» bezeichnete variable Vergütung. Für 2019 wurden die f…

Eheschutzmassnahmen

5A_666/202615.07.2026Familienrecht

Sachverhalt: Die Ehegatten heirateten 2017 und leben seit dem 25. November 2025 getrennt. Im Eheschutzverfahren verpflichtete das Kreisgericht den Ehemann unter anderem zur Herausgabe der ukrainischen Reisedokumente der …

déni de justice et retard injustifié (atteinte à la personnalité)

5A_587/202615.07.2026Personenrecht

Sachverhalt: A.________ stellte am 30. Dezember 2025 beim Zivilgericht des Bezirks Lausanne ein Gesuch um vorsorgliche Massnahmen gegen B.________. Wegen ausbleibender Entscheidung erhob er am 28. Mai 2026 beim Waadtländ…

saisie de salaire (calcul du minimum vital)

5A_506/202615.07.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Sachverhalt: Die Schuldnerin war in mehreren Betreibungen einer Serie betroffen und verlangte vom Genfer Betreibungsamt die Wiedererwägung des bereits festgelegten Existenzminimums sowie die Sistierung der angekündigten …

Verlängerung Untersuchungshaft; Nichteintreten

7B_897/202614.07.2026Strafprozess

Sachverhalt: Gegen A.________ läuft eine Strafuntersuchung wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte beziehungsweise Drohung. Er wurde zunächst wegen Flucht- und Ausführungsgefahr in Untersuchungshaft versetzt; …

Détention provisoire

7B_851/202614.07.2026Strafprozess

Sachverhalt: Gegen den Beschwerdeführer läuft im Kanton Waadt eine Strafuntersuchung wegen zahlreicher Vermögensdelikte, namentlich 18 Einbruchdiebstählen bzw. Einbruchsversuchen zwischen Dezember 2025 und Februar 2026, …

action réintégrande (art. 927 CC)

5A_357/202514.07.2026Sachenrecht

Sachverhalt: Die Beschwerdegegner erhoben am 10. Februar 2022 eine Besitzesschutzklage nach Art. 927 ZGB, weil A.________ ihnen den Zugang zu einer Wohnung in einem Gebäude in E.________ entzogen hatte. Das Bezirksgerich…

Beschwerde wegen Rechtsverweigerung im Anschluss an die Schreiben des Handelsgerichts des Kantons Zürich, Einzelgericht, vom 13. April 2026 und vom 27. April 2026 (HE240198-O/HG).

4A_255/202614.07.2026Zivilprozess

Sachverhalt: Die A.________ AG erhob beim Bundesgericht eine Beschwerde wegen Rechtsverweigerung im Anschluss an zwei Schreiben des Handelsgerichts des Kantons Zürich im Verfahren HE240198-O/HG. Betroffen waren neben dem…

Beschwerde wegen Rechtsverweigerung im Anschluss an die Schreiben des Handelsgerichts des Kantons Zürich, Einzelgericht, vom 13. April 2026 und vom 27. April 2026 (HE240203-O/HG).

4A_253/202614.07.2026Zivilprozess

Sachverhalt: Die A.________ AG erhob beim Bundesgericht eine Beschwerde wegen Rechtsverweigerung im Zusammenhang mit zwei Schreiben des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 13. und 27. April 2026 im Verfahren HE240203-…

Beschwerde wegen Rechtsverweigerung im Anschluss an die Schreiben des Handelsgerichts des Kantons Zürich, Einzelgericht, vom 13. April 2026 und vom 27. April 2026 (HE240200-O/HG).

4A_251/202614.07.2026Zivilprozess

Beschwerde wegen Rechtsverweigerung im Anschluss an die Schreiben des Handelsgerichts des Kantons Zürich, Einzelgericht, vom 13. April 2026 und vom 27. April 2026 (HE240201-O/HG).

4A_249/202614.07.2026Zivilprozess

Beschwerde wegen Rechtsverweigerung im Anschluss an die Schreiben des Handelsgerichts des Kantons Zürich, Einzelgericht, vom 13. April 2026 und vom 27. April 2026 (HE240199-O/HG).

4A_247/202614.07.2026Zivilprozess

Sachverhalt: Die A.________ AG erhob beim Bundesgericht eine Beschwerde wegen Rechtsverweigerung im Anschluss an zwei Schreiben des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 13. und 27. April 2026 im Verfahren HE240199_O/HG…

Alle Rechtsgebiete

Privat- & Wirtschaftsrecht

Arbeitsrecht · Darlehen & Kreditrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Privatrecht) · Erbrecht · Familienrecht · Gesellschaftsrecht · Haftpflichtrecht · Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht · Kaufrecht · Mietrecht · Obligationenrecht (allgemein) · Personenrecht · Privatrecht (allgemein) · Register · Sachenrecht · Vertragsrecht · Versicherungsvertragsrecht · Werkvertrag & Auftrag · Wertpapierrecht · Wirtschaft

Staat, Verfassung & Verwaltung

Aufsichtsbeschwerden · Bürgerrecht und Ausländerrecht · Datenrecht & Geheimnisschutz (Öffentliches Recht) · Grundrecht · Öffentliche Finanzen & Abgaberecht · Öffentliches Dienstverhältnis · Personal-Dienstverhältnisse · Politische Rechte · Staatshaftung

Strafrecht & Sicherheit

Sicherheits- und Friedenspolitik · Straf- und Massnahmenvollzug · Strafprozess · Strafrecht (allgemein) · Straftaten · Verwaltungsstrafrecht

Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung

Schiedsgerichtsbarkeit · Schuldbetreibungs- und Konkursrecht · Verfahren · Verwaltungsverfahren · Zivilprozess · Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters · Zwangsvollstreckung

Sozialversicherungen & Gesundheit

Alters- und Hinterlassenenversicherung · Arbeitslosenversicherung · Berufliche Vorsorge · Ergänzungsleistung · Erwerbersatzordnung · Familienzulagen in der Landwirtschaft · Gesundheitswesen & soziale Sicherheit · Invalidenversicherung · Krankenversicherung · Militärversicherung · Unfallversicherung

Raum, Umwelt & Infrastruktur

Energie · Enteignung · Ökologisches Gleichgewicht · Raumplanung und öffentliches Baurecht · Strassenbau und Strassenverkehr · Verkehr (ohne Strassenverkehr)

Kommunikation & Medien

Medien · Post- und Fernmeldeverkehr

Bildung & Kultur

Kunst und Kultur · Unterrichtswesen und Berufsausbildung

Internationale Zusammenarbeit

Rechtshilfe und Auslieferung