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Bundesgericht Entscheide zusammengefasst

Hier finden Sie aktuelle, nach Rechtsgebiet geordnete Zusammenfassungen von Bundesgerichtsentscheiden. Jede Seite verlinkt auf den vollständigen Originalentscheid.

Invalidenversicherung (Invalidenrente; Neuanmeldung)

8C_56/202609.07.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Der 1972 geborene Beschwerdeführer erhielt nach einer ersten IV-Anmeldung 2004 keine Rente; nach einer erneuten Anmeldung 2023 verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 17. Dezember 2024 bei einem Invaliditä…

Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)

8C_443/202509.07.2026Invalidenversicherung
Sachverhalt: Die Versicherte bezog seit 2016 gestützt auf die gemischte Methode zunächst eine Viertels-, ab 2018 eine halbe IV-Rente. Im Revisionsverfahren 2021 bestätigte die IV-Stelle den Anspruch auf eine halbe Rente,…

Détention pour des motifs de sûreté

7B_783/202608.07.2026Strafprozess
Sachverhalt: Gegen den Beschwerdeführer lief ein Strafverfahren wegen zahlreicher Gewalt-, Sexual-, Vermögens- und weiterer Delikte zulasten seiner Ehefrau, seiner Kinder und einer weiteren Privatklägerin. Nach einer anf…

Haushaltabgabe gemäss Art. 69 ff. RTVG

9C_370/202602.07.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Das Bundesverwaltungsgericht verweigerte A.________ in einem Verfahren zur Haushaltabgabe nach Art. 69 ff. RTVG die unentgeltliche Rechtspflege und verpflichtete ihn zur Leistung eines Kostenvorschusses. A._…

Assurance militaire (condition de recevabilité)

8C_293/202629.06.2026Militärversicherung
Sachverhalt: Der 1993 geborene Versicherte machte nach einer Explosion von drei Handgranaten während eines Wiederholungskurses im Juli 2022 Tinnitus links, Schwindel und ein Unwohlsein geltend. Die SUVA, Abteilung Militä…

Droit aux renseignements et à la consultation (art. 802 CO),

4A_533/202529.06.2026Gesellschaftsrecht
Sachverhalt: Minderheitsgesellschafter der A.________ Sàrl verlangten nach erheblichen Wertberichtigungen im Zusammenhang mit der Beteiligung am F.________-Konzern sowie dem Rückzug aus dem Tradinggeschäft zusätzliche Au…

Impôts cantonaux et communaux du canton de Vaud et impôt fédéral direct, période fiscale 2011

9C_291/202619.06.2026Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
Sachverhalt: Die Steuerpflichtige focht einen vaudischen Steuerentscheid zur Steuerperiode 2011 beim Kantonsgericht an. Nach einer Rückweisung durch das Bundesgericht verlangte das Kantonsgericht erneut einen Kostenvorsc…

Antrag auf Entsiegelung und Durchsuchung

7B_523/202519.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: Im Rahmen einer Strafuntersuchung gegen einen Angestellten wegen fahrlässiger Verursachung einer Feuersbrunst und Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz wurde bei einer Hausdurchsuchung ein Firmenmob…

Procédure pénale; fourniture de sûretés; irrecevabilité du recours en matière pénale

7B_461/202618.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: A.________ focht beim jurassischen Kantonsgericht eine Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft an. Der Präsident der Strafrekurskammer bestätigte den Eingang des Rechtsmittels und verpflichtete ihn …

Ordonnance de non-entrée en matière (violation du secret de fonction)

7B_1163/202516.06.2026Strafprozess
Sachverhalt: B.________ erstattete Strafanzeige gegen A.________, damals stellvertretender Generalstaatsanwalt des Kantons Freiburg, wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses nach Art. 320 StGB. Nachdem eine zweite Nichtanha…

Responsabilité médicale (lien de causalité),

4A_554/202509.06.2026Staatshaftung
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin erlitt nach einer Geburt im Jahr 2016 schwere neurologische Beschwerden; im Spital wurde ein partielles Cauda-equina-Syndrom zunächst verspätet erkannt, und die erforderliche MRI sowie…

contrat de travail,

4A_384/202526.05.2026Arbeitsrecht
Sachverhalt: Eine Pflegefachfrau wurde 2022 nach Gesprächen mit einem Arzt und dessen Assistentin für eine Tätigkeit als Pflegefachfrau zu 80 % ab 1. September 2022 angeworben; die Kommunikation lief über die Klinik, der…

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